Aktuelles

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Sommertour Tag 1 - Schulen Digital

An unserem ersten Tag der Sommertour waren wir an zwei Schulen unterwegs, um danach mit den Horber Genossinnen und Genossen über das Thema #SPDerneuern zu diskutieren. Die erste Station war das Bildungshaus Salzstetten. Im Gespräch mit Rektor Edelbert Kuhn hat sich ziemlich deutlich gezeigt, wie dringend notwendig Breitbandversorgung und die 5 Milliarden Euro aus dem Pakt für Digitale Bildung sind. Eine 6-Mbit-Leitung ist für eine Schule einfach zu wenig. Außerdem muss noch viel in die Aus- und Weiterbildung...

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Das Sommertheater ist vorbei - und wir können endlich was voranbringen

Nach der schwierigen Regierungsbildung kann man nach 100 Tagen ja durchaus eine positive Bilanz ziehen: Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen endlich wieder gleiche Anteile bei den Beiträgen zur Krankenversicherung. Männer und Frauen können Teilzeitarbeit als Brücke über eine Phase der Familienarbeit nutzen. Und nicht nur die Betroffenen des Dieselskandals können ihre Interessen durch die Eine für Alle-Klage vertreten sehen. Aber der Regierungsmotor ist ins Stocken geraten: Längst haben SPD-Minister...

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Saskia Esken: Frauen im IT-Bereich als Vorbilder sichtbar machen

Die SPD-Digitalpolitikerin Saskia Esken fordert, Frauen im IT-Bereich stärker als Vorbilder sichtbar zu machen. „Bei vielen öffentlichen Diskussionsrunden sitzen bei den Themen nur Männer auf dem Podium. Dabei gibt es herausragende Informatikerinnen und Informationssoziologinnen“, sagte die Sozialdemokratin in einem Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ anlässlich der Einsetzung der Enquete-Kommission des Bundestages zur Künstlichen Intelligenz. Die Informatikerin sprach sich zudem dafür...

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Ich kann mit diesem Mann nicht mehr arbeiten …

Innenminister Horst Seehofer verletzt alle Regeln der Zusammenarbeit in einer Regierung. Er legt einen Masterplan vor, den niemand außerhalb der CSU konkret kennt. Mit der Diskussion über nationale Alleingänge in der Asylpolitik nimmt er die Fraktionsgemeinschaft der Union, die Regierung und die öffentliche Diskussion in Geiselhaft. Wer soll denn da an der Grenze zurückgewiesen werden? Und was sind die anderen 63 Punkte des Plans? Wir wissen es nicht, und von der CSU gibt es täglich einander widersprechende...

PRESSEMITTEILUNG

Wo sind die jungen Journalisten im Nordschwarzwald?

Berlin/Region. Zum 15. Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. 30 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken ruft daher junge Interessierte aus ihrem Wahlkreis zur Bewerbung auf. Unter der Schirmherrschaft von Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, erwartet die ein abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen...

PRESSEMITTEILUNG

Datenschutz-Grundverordnung: digitale Souveränität wird gestärkt

Seit heute ist die europäische Datenschutz-Grundverordnung nach einer zweijährigen Übergangszeit unmittelbar wirksam. Der Datenschutz ist nun europaweit einheitlich geregelt. Sie ist ein Meilenstein für die digitale Souveränität aller europäischen Bürgerinnen und Bürger. Verbraucherinnen und Verbraucher werden gestärkt und geschützt. Dazu äußerten sich Saskia Esken, zuständige Berichterstatterin, und Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion,...

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Die Datenschutzgrundverordnung ist kein Grund zur Panik (aber eine gute Gelegenheit zum Aufräumen)

Am 25. Mai 2018, also in wenigen Tagen wird die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVo) auch in Deutschland wirksam. Als unmittelbar rechtsgültige Verordnung schafft sie in allen europäischen Mitgliedstaaten ein harmonisiertes und durchsetzungsfähiges Datenschutzrecht. Auch global agierende Unternehmen wie Facebook, Google, Amazon und andere müssen sich daran halten, wenn sie mit persönlichen Daten von Nutzern am europäischen Marktort umgehen. Nicht...

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Datenschutz: 5 Fragen an Kinder und Jugendliche

Am 25. Mai 2018 wird die europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) wirksam. Dann gelten neue Regeln für einen besseren Schutz persönlicher Daten im Internet – das betrifft auch Kinder und Jugendliche. „Ich unterstütze die Initiative des Deutschen Kinderhilfswerks und der Stiftung Digitale Chancen, die mit einer Umfrage mehr über die Haltung von Kindern zu Privatsphäre und Datenschutz erfahren wollen“, erklärte Esken. „Ich bin schon sehr gespannt auf die Ergebnisse und eigentlich sicher, dass...

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„S-Bahn – das ist dann Hesse-Bahn 2.0“

Nordschwarzwald. Das Landesverkehrsministerium will erreichen, dass die Elektrifizierung der Bahnstrecke Weil der Stadt – Calw in das „Sonderprogramm zur Elektrifizierung“ des Bundes aufgenommen wird. Zahlreichen Medienberichten war deshalb zu entnehmen, dass der Betrieb der Hesse-Bahn dann gänzlich ohne Dieselfahrzeuge realisiert werden könnte.  „Ich begrüße ausdrücklich die Initiative des Verkehrsministers, die Elektrifizierung der HHB voranzutreiben“, erklärt die hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete...

PRESSEMITTEILUNG

SPD-Wahlkämpferinnen und -Wahlkämpfer in Berlin

BERLIN. Eine 42-köpfige Gruppe aus den Landkreisen Böblingen, Calw und Freudenstadt war kürzlich auf politischer Bildungsreise in Berlin. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken lud die Männer und Frauen, die sich im vergangenen Jahr für die SPD im Wahlkampf engagiert hatten, zur Teilnahme an der viertägigen Reise ein. Die Fahrt wird durch das Bundespresseamt finanziert und in Kooperation mit dem Calwer Wahlkreisbüro der Abgeordneten organisiert. „Als Bundestagsabgeordnete habe ich die Möglichkeit,...