Blog

BLOGBEITRAG

Kolumne Neckar-Chronik: Eine Frage des Respekts

Viele Mitglieder und Gäste der SPD haben am vergangenen Wochenende mit dem Bundeskanzler und der Parteispitze bei unserem Debattenkonvent diskutiert. Und heute zeigt sich, dass die Debatten der SPD sich lohnen! Denn 2018 hatten die Mitglieder bei einem Debattencamp deutlich gemacht: „Wir müssen Hartz IV überwinden“. Daraufhin entwickelte die SPD ein Konzept für den neuen Sozialstaat, heute liefern wir und beschließen im Bundestag das neue Bürgergeld. Die Anpassung der Regelsätze an die aktuelle...

BLOGBEITRAG

Kolumne Neckar-Chronik: 12 Euro Mindestlohn – Respekt und Sicherheit für Millionen Beschäftigte

Vor einem Jahr hat eine Mehrheit in Deutschland SPD gewählt und damit auch einen Mindestlohn von 12 Euro. Für uns ist das eine Frage des Respekts! Jetzt erhalten zum 1. Oktober rund 6 Millionen Beschäftigte eine Gehaltserhöhung, 700.000 alleine in Baden-Württemberg. Damit erfüllen die SPD und ihr Bundeskanzler Olaf Scholz ein zentrales Wahlversprechen. Der gesetzliche Mindestlohn ist eine Lohnuntergrenze. Für höhere Löhne sorgen im Idealfall Gewerkschaften und Arbeitgeber in Tarifverhandlungen. Doch...

BLOGBEITRAG

Kolumne Neckar-Chronik: Steigende Preise brauchen steigende Einkommen brauchen starke Tarifpartner

Immer höhere Preise im Supermarkt, für Benzin, Gas, Öl und Strom - schon in der zweiten Hälfte des Jahres 2021 sahen sich Verbraucher mit einer Inflation von 4,5 Prozent konfrontiert. Diese Entwicklung hat sich durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine nochmals verstärkt und verfestigt, und sie bringt vor allem Familien und Alleinstehende mit geringen Einkommen in existentielle Not. Es ist unsere Aufgabe als Sozialstaat, Not zu lindern. Doch auch bei mittleren Einkommen führt die Inflation mittlerweile...

BLOGBEITRAG

Kolumne Neckar-Chronik: Neue Antworten

Frieden! Das ist traditionell die politische Botschaft zum Osterfest! Auf den Transparenten bei den Ostermärschen stehen seit jeher Forderungen nach Abrüstung, nach Krisenprävention und Diplomatie. Nun leben wir dieser Tage unter dem Eindruck eines menschenverachtenden  Angriffskriegs, den Putin gegen die Ukraine und gegen Demokratie und Freiheit führt. Als Bundeskanzler Olaf Scholz Ende Februar aus genau diesem Grund eine Zeitenwende in der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik eingeläutet...

BLOGBEITRAG

Stellenausschreibung für mein Team in Calw

Für mein Wahlkreisbüro in Calw suche ich eine*n Mitarbeiter*in (m/w/d)befristet bis zum Ende der 20. Legislaturperiodeab dem nächstmöglichen Zeitpunkt in Teilzeit/ Vollzeit (20 bis 39h/ Woche). Das erwartet Sie: Mit Ihrer Arbeit sind Sie nah dran am Politikgeschehen – in der Region und in Berlin Kontakt zu vielfältigen, spannenden Akteur*innen im Nordschwarzwald Mitarbeit in einem engagierten, kollegialen Team...

BLOGBEITRAG

Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten am 18. März 2022 über das Infektionsschnutzgesetz

Die Pandemie entwickelt sich mit Rekord-Inzidenzen dynamisch und weist einen anhaltenden Aufwärtstrend auf. Deutschland verzeichnet in dieser Woche erstmals die höchsten Infektionszahlen innerhalb Europas. Das Robert-Koch-Institut weist mit Stand 17.03.2022 294.931 Neuinfektionen an einem einzigen Tage aus. Das entspricht einer 7-Tage-Inzidenz von 1.651 an diesem Stichtag. Wir gehen mit großen Schritten auf eine Marke von womöglich 500.000 Neuinfektionen pro Tag zu. Die daraus...

BLOGBEITRAG

Kolumne Neckar-Chronik: Tausende Beschäftigte im Kreis Freudenstadt profitieren von der Mindestlohnerhöhung

Mehr als 5.800 Vollzeitbeschäftige gab es im Jahr 2020 im Kreis Freudstadt, die nach Angaben der Hans-Böckler-Stiftung mit einem Stundenlohn  unter 12 Euro auskommen mussten. Das entspricht einem Einkommen von weniger als 2284 Euro brutto im Monat. Gerade angesichts hoher Mieten und gestiegener Energie- und Lebensmittelpreise ist das zum Leben deutlich zu wenig. Frauen sind besonders häufig im Niedriglohnsektor beschäftigt. Im Kreis Freudenstadt beträgt der Anteil der Vollzeitbeschäftigten in diesem...

BLOGBEITRAG

Kolumne Neckar-Chronik: Zukunftskoalition: Zusammen mit Scholz und Lauterbach gegen Corona

Vergangene Woche wurde Angela Merkel nach 16 Jahren Amtszeit mit einem Zapfenstreich gewürdigt und als Bundeskanzlerin verabschiedet, gestern wurde Olaf Scholz als Bundeskanzler gewählt und gemeinsam mit den neuen Minister*innen vereidigt. Diese Ampel ist ein neuartiges Bündnis und es liegt viel Hoffnung darauf, was wir uns unter der Überschrift „Mehr Fortschritt wagen“ vorgenommen haben. Das sind historische Ereignisse! Und doch halten sie den Lauf der Welt nicht auf, denn die Corona-Pandemie lässt...

BLOGBEITRAG

Kolumne Neckar-Chronik: Ampel wird mit großer Zuversicht begleitet

Nach den erfolgreichen Sondierungsgesprächen laufen in Berlin seit Donnerstag die Koalitionsverhandlungen für ein Ampel-Bündnis von SPD, Grünen und FDP. Und es ist ganz erstaunlich, mit welcher Zuversicht die Menschen in Deutschland diese Gespräche verfolgen. Die Gesprächpartner*innen geht mit großer Offenheit und Neugierde, vor allem aber mit Respekt mit dem Argument des Gegenübers um. Die Bereitschaft, sich aufeinander einzulassen, überrascht, und sie könnte nicht nur den Umgang in der Koalition prägen,...

BLOGBEITRAG

Kolumne Neckar-Chronik: Ein Blick in die (nicht allzu ferne) Zukunft

Die Sommerferien gehen zu Ende, das neue Schuljahr beginnt. Dass es in Präsenz beginnen kann, ist für die Schüler*innen sehr wichtig und wir müssen alles daransetzen, dass das auch so bleibt. Dafür müssen wir möglichst viele vom Impfen überzeugen, die AHA-Regeln weiter einhalten und denen Solidarität erweisen, die noch nicht geimpft werden können. Das sind vor allem die Kinder. Die Familien haben eine Zeit der massiven Überforderung erlebt mit improvisiertem digitalem Unterricht und einer höchst...