Neue Regierung – neue, alte Aufgaben

Die Herausforderungen für diese Regierung erscheinen gewaltig: Eine Wirtschaft, die viel Verunsicherung erlebt. Eine Weltlage geprägt von Konflikten, Krieg und Destabilisierung. Ein Staat, der seine Infrastruktur zu lange vernachlässigt hat und der vielerorts eher bremst. Und nicht zuletzt eine Gesellschaft, der – in Teilen – die gemeinsame Zuversicht abhandengekommen ist.

Es muss anders werden, damit es besser werden kann.

Der Koalitionsvertrag, den ich gerne mitverhandelt habe, stellt wichtige Weichen: für Infrastruktur, für wirtschaftliches Wachstum, für gesellschaftlichen Zusammenhalt und einen Staat, der moderner und effizienter ist.

Seit zwölf Jahren vertrete ich unsere Region nun schon im Deutschen Bundestag. In den vergangenen sechs Jahren kam mit dem Amt der SPD-Vorsitzenden eine große und ehrenvolle Aufgabe hinzu, die ich mit Freude und vollem Einsatz getragen habe. Mit dem Regierungswechsel war für mich der Zeitpunkt gekommen, den Staffelstab weiterzugeben. Beim nächsten Parteitag werde ich nicht mehr als Vorsitzende antreten. Es freut mich, dass die ehemalige Parlamentspräsidentin und nun Bundesarbeitsministerin, meine liebe Freundin Bärbel Bas meine Nachfolge übernehmen will. Ihr und Lars Klingbeil wünsche ich viel Erfolg.

Im Bundestag werde ich mich künftig wieder stärker fachlich einbringen. Der Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend berät Themen, die für uns alle wichtig sind: gleiche Bildungschancen für alle Kinder und Jugendlichen, verlässliche Unterstützung für Familien und die Belange von Frauen, der älteren und der jungen Generation. Ich will gleiche Teilhabe und gleichen Respekt für alle Menschen, egal welches Geschlecht man hat, woher man kommt, welchen Abschluss man hat, wie man lebt und wen man liebt. Wenn wir als Gesellschaft beieinanderbleiben wollen, dann dürfen wir uns diese Grundhaltungen nicht durch einen rechtskonservativen Kulturkampf zerstören lassen.

Im Wahlkreis ist mir der Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern ein großes Anliegen. Zuhören, Themen aufgreifen, gemeinsam weiterentwickeln, dranbleiben – weil Politik nicht im Plenarsaal beginnt, sondern im Betrachten der Wirklichkeit und im Gespräch mit den Menschen.

Es muss anders werden, damit es besser werden kann. Wir alle sind gefordert und ich trage als Abgeordnete gerne meinen Teil bei: für unsere Region, für die Menschen und für eine Politik, die Haltung zeigt. Gerade dann, wenn es nicht einfach ist.