Blog
Pressemitteilungen
Blogbeiträge
Plenarreden
Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten am 18. März 2022 über das Infektionsschnutzgesetz
Die Pandemie entwickelt sich mit Rekord-Inzidenzen dynamisch und weist einen anhaltenden Aufwärtstrend auf. Deutschland verzeichnet in dieser Woche erstmals die höchsten Infektionszahlen innerhalb Europas. Das Robert-Koch-Institut weist mit Stand 17.03.2022 294.931 Neuinfektionen an einem einzigen Tage aus. Das entspricht einer 7-Tage-Inzidenz von 1.651 an diesem Stichtag. Wir gehen mit großen Schritten auf eine Marke von womöglich 500.000 Neuinfektionen pro Tag zu. Die daraus...
Kolumne Neckar-Chronik: Tausende Beschäftigte im Kreis Freudenstadt profitieren von der Mindestlohnerhöhung
Mehr als 5.800 Vollzeitbeschäftige gab es im Jahr 2020 im Kreis Freudstadt, die nach Angaben der Hans-Böckler-Stiftung mit einem Stundenlohn unter 12 Euro auskommen mussten. Das entspricht einem Einkommen von weniger als 2284 Euro brutto im Monat. Gerade angesichts hoher Mieten und gestiegener Energie- und Lebensmittelpreise ist das zum Leben deutlich zu wenig. Frauen sind besonders häufig im Niedriglohnsektor beschäftigt. Im Kreis Freudenstadt beträgt der Anteil der Vollzeitbeschäftigten in diesem...
Kolumne Neckar-Chronik: Zukunftskoalition: Zusammen mit Scholz und Lauterbach gegen Corona
Vergangene Woche wurde Angela Merkel nach 16 Jahren Amtszeit mit einem Zapfenstreich gewürdigt und als Bundeskanzlerin verabschiedet, gestern wurde Olaf Scholz als Bundeskanzler gewählt und gemeinsam mit den neuen Minister*innen vereidigt. Diese Ampel ist ein neuartiges Bündnis und es liegt viel Hoffnung darauf, was wir uns unter der Überschrift „Mehr Fortschritt wagen“ vorgenommen haben. Das sind historische Ereignisse! Und doch halten sie den Lauf der Welt nicht auf, denn die Corona-Pandemie lässt...
Kolumne Neckar-Chronik: Ampel wird mit großer Zuversicht begleitet
Nach den erfolgreichen Sondierungsgesprächen laufen in Berlin seit Donnerstag die Koalitionsverhandlungen für ein Ampel-Bündnis von SPD, Grünen und FDP. Und es ist ganz erstaunlich, mit welcher Zuversicht die Menschen in Deutschland diese Gespräche verfolgen. Die Gesprächpartner*innen geht mit großer Offenheit und Neugierde, vor allem aber mit Respekt mit dem Argument des Gegenübers um. Die Bereitschaft, sich aufeinander einzulassen, überrascht, und sie könnte nicht nur den Umgang in der Koalition prägen,...
Kolumne Neckar-Chronik: Ein Blick in die (nicht allzu ferne) Zukunft
Die Sommerferien gehen zu Ende, das neue Schuljahr beginnt. Dass es in Präsenz beginnen kann, ist für die Schüler*innen sehr wichtig und wir müssen alles daransetzen, dass das auch so bleibt. Dafür müssen wir möglichst viele vom Impfen überzeugen, die AHA-Regeln weiter einhalten und denen Solidarität erweisen, die noch nicht geimpft werden können. Das sind vor allem die Kinder. Die Familien haben eine Zeit der massiven Überforderung erlebt mit improvisiertem digitalem Unterricht und einer höchst...
Kolumne Neckar-Chronik: Ferien, ein Sehnsuchtsort
Endlich Sommerferien! Das denken sich viele Kinder und Jugendlichen und sicher auch die Eltern. Endlich ausspannen, etwas Kraft tanken und sich auf das wirklich Wichtige besinnen. Um es gleich vorweg zu sagen: Das ist nicht Mathe und Deutsch. Ganz ehrlich: Schüler*innen, Lehrkräfte und Eltern hatten eine harte Zeit in den vergangenen Schuljahren. Und mir ist klar, dass insbesondere die Mütter (und so manche Väter) am Ende ihrer Kräfte sind, weil der Spagat zwischen Job und Homeschooling heftig war. Am wichtigsten...
Kolumne Neckar-Chronik: Kinder und Jugendliche: Endlich zeigt sich ein Weg aus der Pandemie heraus
Kein Treffen mit Freunden, Unterricht auf Distanz, Sportvereine und Jugendzentren zu – Kindern und Jugendlichen haben die Corona-Monate viel zugemutet. Für den Gesundheitsschutz aller haben junge Menschen auf Vieles verzichtet. Und sie haben dabei mehr versäumt als nur Mathe oder Deutsch. Was besonders fehlt, das waren Gelegenheiten zum Loslassen und fröhlich sein. Es ist an der Zeit, alles zu unternehmen, damit sie wieder eine gute, zuversichtliche Perspektive entwickeln können. Es hat mich deshalb...
Persönliche Erklärung zur Abstimmung am 19.Mai.20121 über ein Selbstbestimmungsgesetz
Die Situation und die Selbstbestimmung trans* und intergeschlechtlicher Menschen ist uns Sozialdemokrat*innen ein besonderes Anliegen. Mit dem Gesetz zur Änderung der in das Geburtsregister einzutragenden Angaben konnten wir Ende 2018 erste Verbesserungen die Situation dieser Menschen erreichen. Im März 2021 haben wir endlich das Gesetz zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung verabschiedet und mit dem dort geregelten „OP-Verbot“ das Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit gestärkt. An...