Aktuelles

PRESSEMITTEILUNG

Groko oder NoGroko? Glückauf, SPD!

Der Bundesparteitag der SPD hat am 21. Januar der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen – wenn auch knapp – zugestimmt. Jetzt sind die Mitglieder der SPD gefragt: Sollen wir uns auf der Grundlage des ausgehandelten Koalitionsvertrags auf eine weitere Regierung mit der Union einlassen? Im Internet kann man auf spd.de den Vertrag und weiteres Informationsmaterial finden. Bis zum 20. Februar werden Vertragstext und Abstimmungsunterlagen an Euch verschickt.Die Antwort der Mitglieder muss dann bis zum 02. März beim...

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#GroKo oder #noGroKo? Glückauf, SPD!

Die Verhandlungen um die Regierungsbildung von Union und SPD sind heute zu Ende gebracht worden, es ist der Entwurf für einen Koalitionsvertrag veröffentlicht worden und wir erfahren nach und nach, wie die Verhandlungspartner sich die Verteilung und die Besetzung der Ministerien vorstellen. Eine Einschätzung. Der „Schwenk“ der SPD, nach dem Scheitern von Jamaika nun doch für Gespräche zur Regierungsbildung bereit zu stehen, lässt sich mit Staatsräson gut begründen, und unser Weg ist ja auch von...

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Praktikum in meinem Berliner Büro

Für mein Berliner Büro suche ich zum 19. März 2018 oder später eine Praktikantin / einen Praktikanten mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 39h für die Dauer von sechs bis acht Wochen. Sie interessieren sich für Politik und Gesellschaft und es macht Ihnen Spaß sich mit und für Menschen zu engagieren? Dieses Praktikum ermöglicht Ihnen spannende Einblicke in meine Arbeit als SPD-Bundestagsabgeordnete und die Arbeit meiner MitarbeiterInnen sowie...

PRESSEMITTEILUNG

Die Digitalisierung macht auch vor den Berufsschulen im Kreis Freudenstadt nicht halt

Investitionen in digitale Lernumgebungen sind Voraussetzung für Fachkräftequalifikation und Kompetenzvermittlung für die digitalisierte Lebens- und Arbeitswelt. SPD-Vertreter treffen sich mit den Leitern der Berufsschulen, um die Wichtigkeit des Themas herauszustellen. Freudenstadt. Industriemechaniker erhalten mobil Wartungsaufträge von Maschinen, Elektroniker stellen kleine Ersatzteile mithilfe von 3D-Druckern selbst her: Das sind nur zwei Beispiele, die die zunehmende Bedeutung...

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Pulse of Europe - in Salzburg, Frankfurt und in Dornstetten

Nicht nur in großen Städten, auch in kleinen und ganz kleinen Orten treffen sich einmal im Monat Menschen, die ein gemeinsames Anliegen haben: Sie wollen ein „ZEICHEN SETZEN FÜR DIE ZUKUNFT EUROPAS“. Am diesem Sonntag, am 4. Februar, war ich in die beschauliche Altstadt von Dornstetten eingeladen, um zur Versammlung des regionalen Pulse of Europe zu sprechen - vielen Dank dafür! Ich habe mich gefreut, die Ideen meiner sozialdemokratischen Partei zur Situation und Zukunft der Europäischen Einigung vorzustellen:  Europa...

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Erleichterung für viele Familien, Begrenzung statt endgültiger Abschaffung des Rechts

Das bedeutet der Kompromiss zum Familiennachzug angesichts einer klaren rechtskonservativen Mehrheit im Bundestag. Wir stimmen heute im Bundestag darüber ab, die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär geschützte geflüchtete Menschen bis 31.7.18 zu verlängern. Ich möchte versuchen zu erklären, warum diese Abstimmung stattfindet und was sie bedeutet. Anfang 2016 haben wir den Familiennachzug für subsidiär Geschützte unter dem Eindruck der hohen Flüchtlingszahlen von...

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Der Staatstrojaner für Smartphones ist da!

Nach einem Bericht von Hakan Tanriverdi u.a. in der Süddeutschen Zeitung vom 26.1.2018 (http://www.sueddeutsche.de/digital/ueberwachung-polizei-spioniert-handynutzer-mit-trojaner-aus-1.3842439) setzt das Bundeskriminalamt schon seit einiger Zeit einen digitalen Schädling ein, um die verschlüsselte Kommunikation in Smartphone-Messengern wie Threema, Signal oder WhatsApp mitzulesen: Der Staatstrojaner...

PRESSEMITTEILUNG

Esken: „Sondieren war gestern – heute fangen wir an zu verhandeln.“

Region/Berlin. Nach einem knappen Beschluss auf dem SPD-Sonderparteitag starteten am Freitag die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und den Unionsparteien in Berlin. Teil des Verhandlungsteams wird auch die SPD-Abgeordnete des Wahlkreises Calw/Freudenstadt, Saskia Esken, sein. Esken hatte die Sondierungsergebnisse kritisch bewertet, die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aber dennoch befürwortet: „Am Ende werden unsere Mitglieder bewerten, ob eine Regierungsbeteiligung der SPD das Leben der Menschen...

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Live aus Bonn

Hier kann man aktuell mitverfolgen, wie ich den Bundesparteitag #spdbt18 in Bonn erlebe 16:20 Die Abstimmung scheint so knapp zu sein, dass ausgezählt werden muss. Und das Ergebnis lautet: Mit einer knappenMehrheit von 362 zu 297 Stimmen haben die Delegierten des Sonderparteitags der SPD der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zugestimmt. 16:10 Vor der Beschlussfassung bittet der Vorsitzende noch einmal um das Wort. Er sagt und bekommt dafür viel Zustimmung, dass er stolz ist auf diese...