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Im Fokus: Vertrauen und Sicherheit im digitalen Zeitalter
BERLIN. Die Arbeitsgruppe Inneres und die Arbeitsgruppe Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion haben ein Positionspapier zu „Vertrauen und Sicherheit im digitalen Zeitalter“ beschlossen. Die Schwerpunkte darin sind die Bürger- und Verbraucherrechte, der transparente und digitale Staat und die Wahrung der Integrität und Sicherheit der IT. Federführend erarbeitet wurde das Papier von den zuständigen Berichterstattern Saskia Esken und Sebastian Hartmann. Grundlage der Positionierung der Sozialdemokraten...
Mehr als 200 Jahre in der SPD
Zavelstein. Dreimal 50 Jahre und einmal sogar 60 Jahre sind sie der SPD treu: Das Adventsessen der Sozialdemokraten im Kreisverband im Wanderheim in Zavelstein war geprägt von hochkarätigen Ehrungen. Es war das Jahr 1958, als Kurt Heselschwerdt sein Parteibuch der Sozialdemokraten erhielt. Adenauer war Kanzler und Ollenhauer SPD-Vorsitzender, und es sollte noch lange dauern, bis die SPD sich an einer Regierung beteiligen würde. Heselschwerdts Herz schlug schon in jungen Jahren für soziale Gerechtigkeit....
UN-Migrationspakt: Demokratische Fraktionen unterstützen Abkommen
Mitte Dezember soll in Marokko der UN-Migrationspakt beschlossen werden - Anlass für hitzige Debatten und leider auch für gezielte Falschinformationen und Panikmache. Als "Globaler Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration" ist die Vereinbarung von allen UN-Mitgliedern gemeinsam und im Interesse aller Mitgliedsstaaten verhandelt worden. Während nun einzelne Staaten wie die USA, Ungarn oder Österreich wieder davon abrücken, haben Sozialdemokraten und Union im Bundestag die Ziele des Abkommens...
Persönliche Erklärung zur fortgesetzten betäubungslosen Kastration von Ferkeln
Persönliche Erklärung nach §31 GO BT der Abgeordneten Saskia Esken zu der namentlichen Abstimmung über den Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes mit der Drucksachennummer 19/5522 am 29.11.2018. Wie viele andere Menschen im und außerhalb des Bundestages macht mich das Ergebnis der heutigen Abstimmung über die fortgesetzte betäubungslose Kastration von Ferkeln wütend und traurig. Wegen der Untätigkeit des unionsgeführten BMEL...
Bildungsmut in Altensteig
Altensteig. Im Rahmen einer landesweiten Kampagne mit dem Titel "BildungsMUT - Weil Schule mehr kann" besuchen Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion seit März dieses Jahres Bildungseinrichtungen in Baden-Württemberg. Auf Einladung des SPD-Kreisverbands und der Calwer SPD-Bundestagsabgeordneten Saskia Esken macht die Kampagne nun Station in Altensteig. Am Donnerstag, 6. Dezember, will der Sprecher für frühkindliche Bildung, Daniel Born, ab 19.30 Uhr in den Räumlichkeiten der AWO mit Esken und interessierten Gästen...
Pflegepersonal im Fokus
Calw. "Mit dem aktuellen Koalitionsvertrag haben wir das Thema endlich in die erste Reihe geholt", erklärte die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken kürzlich im Calwer Landratsamt. Nur wenige Stühle im Saal blieben leer. Vertreter des Krankenhauspersonals, der Krankenkassen, zahlreiche Ärzte aus dem gesamten Kreis Calw waren gekommen, um über Gesundheitspolitik im ländlichen Raum zu sprechen. Im Fokus standen Fragen wie: Welche Auswirkungen hat das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz auf die kommunalen Krankenhäuser?...
Gelingende Integration braucht Migrationsberatung für Erwachsene
Nagold. Zu einem Gespräch über Integrationsförderung hatte Bernd Schlanderer, Geschäftsführer des Diakonieverbands Nördlicher Schwarzwald, die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken eingeladen. Es gebe zu wenig Geld und zu wenig Personalstellen, beschrieb Bernd Schlanderer eingangs die schwierige Situation der Träger. Die Förderung durch den Bund sei bei weitem nicht ausreichend, stellte Schlanderer fest und beklagte die in den vergangenen Jahren stetig steigenden Eigenmittel der Träger. Um die gegenwärtigen...
"Wir müssen den Integrationsbegriff breiter auslegen"
Calw. Der Vorsitzende des Asylkreis Calw, Günter Stricker, berichtete in der Runde im Calwer Kaffeehaus, wie sehr sich die Arbeit der Ehrenamtlichen in den vergangenen beiden Jahren verändert hat. Fragen der Versorgung und die Begleitung von Asylverfahren traten immer weiter in den Hintergrund. Andere Probleme ergaben sich für die aktuell etwa 200 anerkannten Flüchtlinge in Calw. Die drängendsten Themen seien laut Stricker die Suche nach passendem Wohnraum und Fragen rund um das Thema Arbeit. "Die meisten haben...