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Plenarreden
Zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause
Mit Ende des heutigen Sitzungstages des Plenums (03.07.2015) geht es für die Abgeordneten und unsere MitarbeiterInnen in die sogenannte parlamentarische Sommerpause. Natürlich heißt das nicht, dass wir jetzt bis zum Beginn der nächsten Sitzungswoche am 7. September urlauben, zumindest nicht nur – aber jeder und jede in meinem Team hat sich eine Auszeit jetzt wirklich verdient! Wir haben unsere Urlaubspläne aber so aufeinander abgestimmt, dass wir über den ganzen Sommer erreichbar...
Zu Gast bei der AG 60plus
Unsere aktivste Gliederung in beiden Kreisverbänden ist … die AG 60plus! Immer wieder gibt es tolle Veranstaltungen zu interessanten politischen Themen in deren Programm, die auch immer sehr gut besucht sind. Deshalb bin ich der Einladung unserer „SeniorInnen“ im Kreis Calw auch gerne und schon zum wiederholten Mal gefolgt, aus meiner Arbeit in Berlin und im Wahlkreis zu berichten. So habe ich am 24. Juni bei der Veranstaltung im Bad Liebenzeller...
Gespräch mit PraktikantInnen der Bundestagsverwaltung
Heute Morgen habe ich Arlene, Lukas, Theodor, Konstantin und Lukas kennen gelernt. Die fünf machen momentan ein Praktikum bei der Verwaltung des Deutschen Bundestages. Wir haben über meine Arbeitsschwerpunkte als Abgeordnete gesprochen und wie mein Arbeitsalltag in Berlin und im Wahlkreis aussieht. Dass nicht nur PraktikantInnen aus den Fraktionen und von Abgeordneten mit uns ins Gespräch kommen können, dafür sorgt mit großem Engagement Sven Ullrich...Bessere Unterstützung am Lebensende: Gesundheit und Pflege gehören zur Daseinsvorsorge
Am Mittwoch hat der Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland in 1. Lesung beraten. Grundlage für den Gesetzentwurf waren Eckpunkte, die die Koalition bereits im November 2014 erarbeitet hatte. Neu ist nun, dass Krankenkassen bei stationären Hospizen für Erwachsene 95 Prozent der zuschussfähigen Kosten übernehmen, bisher...Ehe für alle - Jetzt!
Mit dem positiven Ausgang des Referendums für die vollkommene Gleichstellung homosexueller Paare reiht Irland sich nun in eine immer länger werdende Liste von Staaten ein, die bereits gleiche Rechte für Homosexuelle rechtlich verwirklicht haben. Eine wichtige und zugleich emotionale Debatte hat sich daran vielerorts, auch in Deutschland, entzündet. Als SPD-Bundestagsfraktion kämpfen wir für die völlige Gleichstellung homosexueller Paare....Anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist unzulässiger Eingriff in Grundrechte
In letzter Zeit erreichen mich viele Briefe, Posts und Nachrichten von Bürgern, die sich mit der Vorratsdatenspeicherung beschäftigen. Viele Bürgerinnen und Bürger sind besorgt darüber, dass ihre persönlichen und intimsten Daten auf Vorrat gespeichert werden sollen. Sie fühlen sich in ihrer Freiheit eingeschränkt. Die Älteren unter ihnen haben schon in den Achtzigern gegen die Volkszählung protestiert, und wir erinnern uns: Das Bundesverfassungsgericht hat das Phänomen der Selbstzensur durch Überwachung...
Zum Tarifeinheitsgesetz: Stärkung von Solidarität und Tarifautonomie
Tarifautonomie, Streikrecht und Tarifeinheit sind für die SPD seit jeher ein hohes Gut. Für die meisten SozialdemokratInnen und so auch für mich gehören Partei- und Gewerkschaftsmitgliedschaft zusammen, denn SPD und Gewerkschaften eint ihr Einsatz für die Rechte der ArbeitnehmerInnen. Zu dem Tarifeinheitsgesetz, das heute in 2./3. Lesung im Bundestag verabschiedet wurde, gibt es viele Diskussionen, die leider in Teilen auf der Grundlage falscher...
Online-Diskussion zu Open Educational Resources
Um Open Educational Resources (OER) und die Mittelvergabe für OER-Projekte durch das Bundesbildungsministerium ging es heute (21.05.2015) in einer Diskussion via Google-Hangout. Im Rahmen der Live-Video-Reihe zum Thema "Open Education" von ununi.tv wurde von allen TeilnehmerInnen das große Potenzial von offenen Lehr- und Lernmaterialien für die Bildung in Deutschland und ihre Akteure betont. Das entstandene Video ist hier abrufbar: http://ununi.tv/de/videos/oer-graswurzelbewegung-trifft-bildungspolitik ...