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Plenarreden
Im Schloss Bellevue: Zu Gast bei Joachim Gauck
Gestern (19.05.2015) war ich als Mitglied des Bundestagsausschusses Digitale Agenda mit meinen KollegInnen im Schloss Bellevue. Mit unserem Bundespräsidenten Joachim Gauck haben wir über die Digitalisierung gesprochen. Offen und neugierig hat sich unser Staatsoberhaupt bei den digitalen Themen gezeigt und uns alle darin bestärkt, dass der Ausschuss einen wichtigen Beitrag zur politischen und gesellschaftlichen Debatte im Umgang mit den Chancen der Digitalisierung leistet. ...Blogbeitrag für BITKOM-Initiative "erlebe IT": Schule muss zur digitalen Selbstständigkeit befähigen
Im Privaten wie in der Arbeit – digitale Medien spielen eine immer größere Rolle. Wir verfolgen die aktuellen Nachrichten aus Sport und Politik, wir haben Zugang zum Wissen dieser Welt, wir bestellen Waren im Internet, wir kommunizieren mit Menschen am anderen Ende der Welt. Digitale Werkzeuge und Medien sind längst Bestandteil unseres Alltags. Dabei gibt es in Deutschland eine Spaltung in der Frage, wie souverän sich die Menschen in der digitalen...
Der 1. Mai ist unser Tag
Seit 125 Jahren ist der 1. Mai der Tag der Arbeit, seit das erste Mal Arbeiterinnen und Arbeiter weltweit auf Massendemonstrationen für ihre Rechte auf die Straße gegangen sind. Der 1. Mai ist für mich und für uns SozialdemokratInnen auch immer eine Gelegenheit zurückzublicken und zu überprüfen, was wir im vergangenen Jahr für die Arbeitnehmerinnen Arbeitnehmer und Familien bewegen konnten. Zu diesem Jubiläum können wir sagen: 2015 ist ein gutes Jahr für gute Arbeit! ...Zur Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer: Europa steht für Leben!
Am Wochenende sind erneut hunderte Flüchtlinge bei ihrem Versuch, Europa zu erreichen, ums Leben gekommen. Zahlreiche Schiffe machen sich nach wie vor täglich auf den Weg über das Mittelmeer. Unter schier unvorstellbaren, menschenunwürdigen Umständen verbringen Menschen in Not viele Tage auf hoher See. Ihr Leid und ihr Wunsch nach einem sicheren Leben werden von skrupellosen Schlepperbanden ausgenutzt. Spätestens jetzt wird uns...Nie vergessen! Auschwitz bis zur Zehnten!
Gestern war Jom haScho’a. In Israel wird landesweit den sechs Millionen Juden, darunter eineinhalb Millionen Kinder, gedacht, die Opfer der nationalsozialistischen Rassenideologie wurden. Das ganze Land steht dabei für zwei Minuten still. Rechtsextremismus ist in Deutschland leider kein Randphänomen: Quer durch die Gesellschaft lassen sich rechtsextreme und menschenfeindliche Einstellungen finden – verdeutlicht zuletzt im Brandanschlag auf ein...Zur Einführung der Pkw-Maut
Soeben hat der Deutsche Bundestag die Einführung der Pkw-Maut beschlossen; es wurde über den Gesetzentwurf zur Einführung einer Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen sowie den Entwurf eines Zweiten Verkehrssteueränderungsgesetzes abgestimmt. Trotz großer Bedenken habe ich den vorliegenden Gesetzentwürfen zugestimmt. Die CSU hat die PKW-Maut zu ihrem programmatischen Hauptanliegen in der...