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Startschuss: „Projekt Zukunft – #Neue Gerechtigkeit"

Am Montag, den 21. September 2015, startete die Dialoginitiative „Projekt Zukunft – #NeueGerechtigkeit“ der SPD-Bundestagsfraktion mit der Zukunftskonferenz in Berlin. In sechs Projektgruppen suchen wir Antworten auf die Fragen von morgen und erarbeiten im Dialog mit Expertinnen und Experten, mit gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen, mit Unternehmen und Gewerkschaften sowie mit Bürgerinnen und Bürgern – online und offline – Lösungsansätze und Ideen für die Zukunft...

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Zum Tag der Patientensicherheit

Heute, am 17. September 2015, findet der erste Internationale Tag der Patientensicherheit statt. In ganz Deutschland werden mit Veranstaltungen unterschiedliche Aspekte der Sicherheit beleuchtet. Dabei bilden den inhaltlichen Schwerpunkt die Themen Hygiene und Infektionsprävention. Für mich steht die Sicherheit des Patienten auch bei der anstehenden Digitalisierung des Gesundheitssystems an erster Stelle. Und die Patientensicherheit profitiert von...

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Tag der Ein- und Ausblick im Bundestag

Mehrere tausend Menschen folgten am Sonntag (06.09.15) dem Aufruf zum Tag der Offenen Tür - dem Tag der Ein- und Ausblicke - in den Bundestag. Der Reichstag stand den Besuchern genauso offen wie die Parlamentsgebäude Paul-Löbe-Haus, in dem sich mein Abgeordnetenbüro befindet, und Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, das u.a. die Bibliothek des Bundestages beheimatet. Das Angebot war vielfältig: Neben Angeboten der Bundestagsfraktionen und Ausschüsse fanden Podiumsdiskussionen, Bürgergespräche...

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Persönliche Erklärung zur heutigen Abstimmung im Bundestag über Finanzhilfen für Griechenland

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde, heute haben wir – nach dramatischen Entwicklungen der letzten Tage und Wochen – in einer Sondersitzung des Bundestags über die Aufnahme von Verhandlungen zu einem Memorandum of Understanding für ein weiteres Hilfspaket für Griechenland und über eine Brückenfinanzierung aus dem EU-Haushalt debattiert und abgestimmt. Ich habe dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt. Gestern habe ich nach der Fraktionssitzung, wo der sozialdemokratische Finanzminister...

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Fracking: Schutz von Mensch, Lebewesen und Natur an erster Stelle

Da mich aus meinem Wahlkreis viele Zuschriften zum Thema Fracking erreicht haben, möchte ich auch hier über die wichtigsten Punkte zum geplanten Gesetzespaket informieren: Der für vergangenen Freitag (03.07.) geplante Beschluss über die Regelungen für das Gesetzespaket zum Fracking wurde auf die Zeit nach der Sommerpause vertagt. Zu viele Fragen sind noch offen – und besonders wenn es um Umwelt und Gesundheit von Menschen und Lebewesen geht,...

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Verleihung des Smart Hero Awards in Berlin

In der vergangenen Woche wurde in Berlin bereits zum zweiten Mal der „Smart Hero Award“ vergeben. Er zeichnet ehrenamtliche Initiativen und Projekte aus, die soziale Medien gezielt nutzen, um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen, Mitstreiter zu finden und sich zu organisieren. Vergeben wird der Preis von der Stiftung Digitale Chancen und dem social network Unternehmen facebook. Familienministerin Manuela Schwesig hat die Schirmherrschaft für den Smart Hero Award übernommen. Zur...

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Zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause

Mit Ende des heutigen Sitzungstages des Plenums (03.07.2015) geht es für die Abgeordneten und unsere MitarbeiterInnen in die sogenannte parlamentarische Sommerpause. Natürlich heißt das nicht, dass wir jetzt bis zum Beginn der nächsten Sitzungswoche am 7. September urlauben, zumindest nicht nur – aber jeder und jede in meinem Team hat sich eine Auszeit jetzt wirklich verdient! Wir haben unsere Urlaubspläne aber so aufeinander abgestimmt, dass wir über den ganzen Sommer erreichbar...