Der 1. Mai ist unser Tag

Bildnachweis: Büro Saskia Esken, MdB
Seit 125 Jahren ist der 1. Mai der Tag der Arbeit, seit das erste Mal Arbeiterinnen und Arbeiter weltweit auf Massendemonstrationen für ihre Rechte auf die Straße gegangen sind. Der 1. Mai ist für mich und für uns SozialdemokratInnen auch immer eine Gelegenheit zurückzublicken und zu überprüfen, was wir im vergangenen Jahr für die Arbeitnehmerinnen Arbeitnehmer und Familien bewegen konnten. Zu diesem Jubiläum können wir sagen: 2015 ist ein gutes Jahr für gute Arbeit!

Denn wir können in Deutschland nach langen Kämpfen etwas feiern, was es hier noch nie gegeben hat: Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn, der dafür sorgt, dass Millionen Frauen und Männer sich nicht mehr für Löhne unter sechs oder sogar fünf Euro krumm machen müssen.

Der Wirtschaft geht es gut, die Arbeitslosigkeit sinkt weiter und es zeigt sich: Der Mindestlohn tut unserem Land gut, auch weil er den Binnenmarkt durch eine erhöhte Kaufkraft stärkt und alle, die ihre MitarbeiterInnen schon immer anständig bezahlt haben, weniger Druck durch die Billigkonkurrenz haben. Die vielen Stimmen, die das Mindestlohngesetz jetzt kritisieren, meinen eigentlich das Arbeitszeitgesetz. Wir werden es nicht zulassen, dass über den Weg der Lockerung der Dokumentationspflicht nicht nur der Mindestlohn, sondern auch das Arbeitszeitgesetz ausgehebelt werden.

Eunes dürfen wir aber nicht vergessen: Der Mindestlohn ist nur eine Untergrenze. Für gute Löhne müssen wir weiterhin kämpfen.

Untrennbar verbunden war und ist das Thema Arbeit mit der Rente. Wer hart gearbeitet hat, soll auch eine gute Rente haben. Darum war es richtig dafür zu sorgen, dass Frauen und Männer, die 45 Versicherungsjahre lang unser System gestützt haben, schon zwei Jahre früher abschlagsfrei in Rente gehen können und es war richtig, die Erwerbsminderungsrente zu verbessern, um dafür zu sorgen, dass niemand unter die Räder kommt, wenn die Gesundheit einfach nicht mehr mitspielt. Das hat etwas mit Anerkennung und Gerechtigkeit zu tun für die, die in unserer Gesellschaft etwas geleistet haben.

Die Liste dessen, was wir erreicht haben, ist lang dieses Jahr: Beim Thema Leiharbeit hat sich viel getan, Familien und vor allem Alleinerziehende werden besser unterstützt, wir entlasten die Kommunen an verschiedenen Stellen mit mehreren Milliarden Euro. Und wir gehen aktiv gegen die Diskriminierung von Frauen in der Arbeitswelt vor und haben dabei nicht nur die Frauenquote, sondern auch die Lohnunterschiede im Blick.

Der 1. Mai erinnert uns daran, dass es sich immer gelohnt hat, für soziale Gerechtigkeit einzustehen. Der Blick auf das vergangene Jahr beweist, wie sich dieser Kampf auch heute noch lohnt.

Die Richtung stimmt! Der 1. Mai ist unser Tag!

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