Aktuelles

BLOGBEITRAG

Genmais 1507

Mein SPD-Kollege im Bundestag, Dr. Matthias Miersch, schlägt in der Debatte um die Enthaltung der Bundesregierung bei der Zulassung der Genmaislinie 1507 für künftige solche Fälle vor, das Parlament mittels einer Konsultationspflicht grundsätzlich einzubinden. Die Enthaltung der Regierung kam zustande, weil die zuständigen SPD-MinisterInnen Gabriel, Hendricks und Maas und auch der CSU-Minister zwar gegen die Zulassung gestimmt haben, die CDU-Minister Wanka und Gröhe und auch die Kanzlerin aber dafür....

PRESSEMITTEILUNG

Saskia Esken in zwei Hauptausschüssen: Bildung und Internet

Saskia Esken, die SPD-Bun­des­tagsabgeordnete für den Wahlkreis Calw/Freudenstadt, wird in der 18. Wahlperiode den Bundestagsausschüssen für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätz­ung sowie für Internet und Digitale Agenda als or­dent­liches Mitglied an­gehören. Was die 52-jährige SPD-Abge­ord­nete be­son­ders freut: sie wurde von ihrer Fraktion am Montag damit in zwei ihrer Wunsch­aus­schüsse berufen. „Seit bekannt wurde, dass das Querschnittsthema Inter­net künftig in...

PRESSEMITTEILUNG

Saskia Esken: „Der Koalitionsvertrag trägt eine deutlich sozialdemokrati-sche Handschrift.“

„Der SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag ist ein Meilenstein in Sachen Basisdemokratie“, urteilt Saskia Esken am Ende ihrer „Roter Ratschlag“-Tour durch den Wahlkreis. Bei insgesamt fünf Veranstaltung in den Landkreisen Calw und Freudenstadt hat die im September in den Bundestag gewählte Sozialdemokratin Genossinnen und Genossen über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Unionsparteien informiert und dafür geworben, dem Vertrag zuzustimmen: „Und das nicht aus der...

PRESSEMITTEILUNG

Esken hofft auf Horber Neckarquerung und Calwer Tunnel

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken begrüßt es, dass die grün-rote Landesregierung bei der Priorisie­rung der für den Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldeten Projekte in Baden-Württemberg gleich zwei Großvorhaben in den Landkreisen Calw und Freudenstadt als sehr wichtig einge­stuft hat. Die Landesregierung hat die Liste in der vergangenen Woche vorgestellt. So steht die Neckartalquerung der Ortsum­fahrung Horb bei den 35 Neubauprojekten von Bundesstraßen auf dem siebten Platz. Der Bau des Calwer...