Aktuelles

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Esken setzt große Hoffnung in Einführung des Mindestlohns

Berlin. „Wir haben einen großen Schritt nach vorne gemacht, der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn kommt“, freut sich Saskia Esken, die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Calw/Freudenstadt. Dies sei ein großer politischer Erfolg sozialdemokratischer Arbeitsmarktpolitik. Nachdem Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) das Tarifpaket vorgelegt hat, soll es nun im Zuge des üblichen Gesetzgebungsverfahrens bis zur Mitte der zweiten Jahreshälfte in Bundestag und Bundesrat beraten und beschlossen...

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Saskia Esken eröffnet am 13. April ihr Wahlkreisbüro in Nagold

NAGOLD. Der Countdown läuft: Am Sonntag, 13. April, wird die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken ihr neues Wahl-kreisbüro im Herzen Nagolds an der Turmstraße mit einem Tag der offenen Tür der Öffentlichkeit vorstellen. Das Datum ist keineswegs zufällig gewählt. Vom 13. April an geht der Wahlkampf für die Europawahl und für die Kommunalwahl am 25. Mai in die heiße Phase. Daher freut sich Saskia Esken, dass sie zur Eröffnung ihres neuen Domizils im Wahlkreis auch einen prominenten Gast begrüßen darf:...

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Digitale Bildung muss gestärkt werden

Am Dienstag beginnt in Stuttgart die Bildungsmesse „didacta“, Europas größte Fachmesse für das Lernen und Lehren. In diesem Zusammenhang setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für eine Ausweitung der Medien- und Informationskompetenzen an Schulen ein. „Die Digitalisierung betrifft die gesamte Gesellschaft. Der kompetente Umgang mit dem Internet und neuen Kommunikationsformen entscheidet schon heute über Bildungs- und Berufschancen und ist Voraussetzung für die Nutzung des emanzipatorischen Potentials des...

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Saskia Esken demonstriert in Berlin für mehr Lohngerechtigkeit

BERLIN. Am Freitag, 21. März 2014, ist Equal Pay Day gewesen – Frauen müssten also über den Jahreswechsel hinaus bis zu diesem Tag arbeiten, um das gleiche Vorjahresgehalt wie Männer zu erzielen. Die unbereinigte Lohnlücke zwischen Frauen und Männern beträgt damit wie gehabt 22 Prozent. Bei einer Kundgebung am Pariser Platz wurde jetzt mit viel prominenter Unterstützung für mehr Lohngerechtigkeit demonstriert. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken für den Wahlkreis Calw/Freudenstadt erklärt, dass...

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Saskia Esken unterstützt die Initiative gegen Rechts „Gesicht Zeigen!“

BERLIN/CALW/FREUDENSTADT. Die internationalen Wochen gegen Rassismus hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken für einen Besuch der Ausstellung „7xjung – Dein Trainingsplatz für Zusammenhalt und Respekt“ genutzt. Diese wurde vom Verein „Gesicht Zeigen!“ konzipiert und realisiert, einer Initiative für ein weltoffenes Deutschland, die sich insbesondere im Kampf gegen Rechts engagiert. Die äußerst liebevoll gestaltete Ausstellung dokumentiert mit verschiedenen künstlerischen Stilmitteln die Erfahrungen...

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Saskia Esken: „Die Verantwortung liegt beim CSU-geführten Bundesverkehrsministerium“

HORB. Saskia Esken, die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Calw/Freudenstadt, ist irritiert darüber, wie sich die baden-württembergische CDU beim Thema Hochbrücke Horb verhält. „Obwohl das Bundesverkehrsministerium unmissverständlich zu verstehen gibt, dass in Berlin und eben nicht in Stuttgart darüber entschieden wird, wohin die Bundesmittel für Verkehrsinfrastrukturprojekte fließen, versucht die Union den sprichwörtlichen Schwarzen Peter dem grün-roten Verkehrsministerium zuzuschieben“, ärgert...

PRESSEMITTEILUNG

Saskia Esken redet erstmals im Bundestag

Berlin. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken aus dem Wahlkreis Calw/Freudenstadt wird am Freitag, 14. Februar, am frühen Nachmittag gegen 12.45 Uhr erstmals bei einer Plenarsitzung des Parlaments reden. Die SPD-Politikerin mit Themenschwerpunkt Bildung wird in der Debatte um einen von der Fraktion der Linken eingebrachten Antrag zur geplanten BAföG-Reform für ihre Fraktion Position beziehen. „Ich freue mich sehr auf meine erste Rede im Plenum“, sagt Saskia Esken und fügt hinzu: „Es ist für mich ein...

BLOGBEITRAG

Abgeordnetendiäten

Heute beschließen die Abgeordneten des Bundestags ein lange verhandeltes Paket und sorgen dafür, dass Abgeordnetenbestechung und -bestechlichkeit endlich strafbar sind dass die Höhe der "Diäten" ab Juli 2016 nicht mehr durch die Abgeordneten selbst bestimmt, sondern an einen Index der Einkommensentwicklung gekoppelt und vorher an die Bezüge von Richtern der Besoldungsstufe R6 angeglichen werden - das entspricht dann den Bezügen des Bürgermeisters einer mittleren Stadt dass die Höhe und...

BLOGBEITRAG

Vorratsdatenspeicherung

Gleich reden im Plenum des Bundestags meine geschätzten SPD-Kollegen Christian Flisek und Christina Kampmann vom #btADA zur Vorratsdatenspeicherung (VDS). Im Koalitionsvertrag wurde die Umsetzung der VDS aber verabredet, weil ansonsten Strafzahlungen der EU drohen. Heiko Maas hat jetzt aber in der Koalition durchgesetzt, dass eine Umsetzung erst dann Sinn macht, wenn der Europäische Gerichtshof über die europäische Regelung befunden hat. Möglicherweise wird die VDS vom EuGH insgesamt kassiert oder...

BLOGBEITRAG

Afghanistan

Gleich folgt - nach intensiver Debatte - die namentliche Abstimmung zur (reduzierten) Fortsetzung des ISAF-Mandats in Afghanistan. Ob es richtig war, in Afghanistan einzugreifen und ob das Land und die Situation der Menschen sich in welcher Hinsicht besser entwickelt hätte, wenn wir uns nicht beteiligt hätten oder der Eingriff gar nicht stattgefunden hätte - darüber lässt sich trefflich streiten. Den Einsatz jetzt abzubrechen, damit wäre jedenfalls niemand geholfen. Dem afghanischen Volk ist jedenfalls ein...