Aktuelles

PRESSEMITTEILUNG

Bitte beachten: Erreichbarkeit des Abgeordnetenbüros vom 20.8. bis 25.08.

Von heute abend 17 Uhr an und voraussichtlich bis kommenden Montag, 24. August wird das gesamte IT-System des Bundestags abgeschaltet, und unsere Büros und mobilen Geräte sind per E-Mail nicht erreichbar!  Man erreicht uns zu den üblichen Bürozeiten am Telefon (030/22775205) oder natürlich wie immer über die Kommunikationskanäle der sozialen Netzwerke.  Nach den Angriffen auf das IT-System des Bundestages ist dieser Schritt notwendig geworden, um das System neu aufzusetzen, neue Komponenten...

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PRESSEMITTEILUNG

Bürger fragen – Politiker antworten: Heute zu meinem Berichterstatterthema #DigitaleBildung

Im Rahmen Ihrer Recherche zu einer wissenschaftlichen Ausarbeitung in Politik ist Lehramtsanwärterin Jenny F. aus Ludwigsburg auf meinen Artikel “Bildungssystem muss fit für Digitalisierung werden!” gestoßen, und sie hat mir einige vertiefende Fragen dazu gestellt, die ich sehr gerne beantworte und mit ihrem Einverständnis hier veröffentliche. Wo sehen Sie Gründe dafür, dass Deutschland digital anderen Ländern hinterher hinkt? Für das eher unterdurchschnittliche...

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PRESSEMITTEILUNG

Saskia Esken: „Mindestlohn ist ein Erfolg“

BAD LIEBENZELL. Der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde, eingeführt zum Jahresbeginn 2015 und damit gerade einmal ein halbes Jahr alt, wird von den Fachleuten ebenso wie von einer überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung begrüßt. „In seinen Wirkungen auf die Binnenkonjunktur, die Sozialhaushalte und den Wettbewerb ist der Mindestlohn schon heute als Erfolg zu bezeichnen“, resümierte die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken am Ende einer von ihr...

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PRESSEMITTEILUNG

Informationsveranstatung unter dem Titel "Lohndumping ade: Ein halbes Jahr Mindestlohn"

BAD LIEBENZELL. Viele Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit den Gewerkschaften dafür gekämpft, dass in Deutschland ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn eingeführt wird. Die Große Koalition hat den Mindestlohn mit dem Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie Mitte...

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PRESSEMITTEILUNG

Saskia Esken begrüßt Betreuungsgeld-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

  BERLIN/CALW/FREUDENSTADT. „Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass das vom Bund gezahlte Betreuungsgeld nicht verfassungskonform ist. Das ist eine wichtige Entscheidung und bestätigt uns in unserer Auffassung, dass keine Prämien dafür gezahlt werden sollen, wenn Bürgerinnen und Bürger eine staatliche Leistung nicht in Anspruch...

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BLOGBEITRAG

Persönliche Erklärung zur heutigen Abstimmung im Bundestag über Finanzhilfen für Griechenland

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde, heute haben wir – nach dramatischen Entwicklungen der letzten Tage und Wochen – in einer Sondersitzung des Bundestags über die Aufnahme von Verhandlungen zu einem Memorandum of Understanding für ein weiteres Hilfspaket für Griechenland und über eine Brückenfinanzierung aus dem EU-Haushalt debattiert und abgestimmt. Ich habe dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt. Gestern habe ich nach der Fraktionssitzung, wo der sozialdemokratische Finanzminister...

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BLOGBEITRAG

Fracking: Schutz von Mensch, Lebewesen und Natur an erster Stelle

Da mich aus meinem Wahlkreis viele Zuschriften zum Thema Fracking erreicht haben, möchte ich auch hier über die wichtigsten Punkte zum geplanten Gesetzespaket informieren: Der für vergangenen Freitag (03.07.) geplante Beschluss über die Regelungen für das Gesetzespaket zum Fracking wurde auf die Zeit nach der Sommerpause vertagt. Zu viele Fragen sind noch offen – und besonders wenn es um Umwelt und Gesundheit von Menschen und Lebewesen geht,...

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BLOGBEITRAG

Verleihung des Smart Hero Awards in Berlin

In der vergangenen Woche wurde in Berlin bereits zum zweiten Mal der „Smart Hero Award“ vergeben. Er zeichnet ehrenamtliche Initiativen und Projekte aus, die soziale Medien gezielt nutzen, um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen, Mitstreiter zu finden und sich zu organisieren. Vergeben wird der Preis von der Stiftung Digitale Chancen und dem social network Unternehmen facebook. Familienministerin Manuela Schwesig hat die Schirmherrschaft für den Smart Hero Award übernommen. Zur...

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