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Plenarreden
Zu den Randalen in Hamburg rund um die G20
Die Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg haben uns ein wirklich erschreckendes Wochenende beschert. Autos anzünden, Menschen angreifen, Läden plündern – das soll als Protest ernstgenommen werden? Das ist einfach nur noch kriminell. Dabei wurde bis Freitagfrüh ja noch ernsthaft darüber diskutiert, was an diesem Gipfel zu kritisieren sei, an seiner Vorbereitung, seiner Zusammensetzung, seiner Ausrichtung. Diese wichtige und notwendige Diskussion hat die Randale nicht vorangebracht, sondern nur...
Die Neueröffnung meines Wahlkreisbüros in Calw
Heute haben wir mein neues Wahlkreisbüro in Calw eröffnet und mit einem Glas Sekt und den guten Wünschen lieber Gäste eingeweiht.Mein Team und ich, wir freuen uns auf die Arbeit und auf viele gute Gespräche mit Euch in diesen wunderschönen Räumen, in den nächsten Wochen bis zur Wahl und - so eine hinreichende Zahl von WählerInnen das wünscht - auch gerne darüber hinaus!Der Calwer OB Ralf Eggert war da und freut sich, mich als stets ansprechbare Abgeordnete jetzt direkt vor seiner Tür zu wissen....Ich lehne die Einführung der Überwachung der elektronischen Kommunikation in dieser Form ab
Nachdem es mir und meinen netz- und bürgerrechtsbewegten Kollegen leider nicht gelungen ist, die #QuellenTKÜ (Quellen-Telekommunikationsüberwachung) und die #OnlineDurchsuchung zu verhindern oder wenigstens zu beschränken und verfassungsgemäß auszugestalten, werde ich gegen den Gesetzentwurf stimmen und will das gerne erläutern und begründen. Unser Rechtsstaat erlaubt den Ermittlungsbehörden im Fall schwerer Straftaten in die Privatsphäre eines Verdächtigen einzugreifen und Telefongespräche, SMS...Gesetzespaket zu den Bund-Länder-Finanzen verabschiedet
Meine Einschätzung in kurzen Worten: Wir haben mit dem heute verabschiedeten Paket an grundgesetzlichen und gesetzlichen Neuregelungen die Länder- und Kommunalfinanzen verbessert, das Kooperationsverbot aufgebrochen, den Unterhaltsvorschuss entfristet, einen Portalverbund für digitale Verwaltungsangebote geschaffen und dabei keine Privatisierung von Autobahnen oder Bundesstraßen zugelassen. Doch nun die Langversion: Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich immer gegen eine Privatisierung der deutschen Autobahnen...
Presseartikel in der Neckar-Chronik
Der Artikel "Von Trendwende keine Rede" ist am 20.03.2017 in der Neckar-Chronik erschienen.
Stellenausschreibung für mein Wahlkreisbüro in Nagold
In meinem Wahlkreisbüro in Nagold ist ab dem nächstmöglichen Zeitpunkt die Stelle einer Büroleiterin/ eines Büroleiters mit wissenschaftlicher Mitarbeit im Umfang von 25-30h/ Woche zu besetzen. Die Stelle ist bis zum Ende der 18. Legislaturperiode befristet, nach möglicher Erneuerung des Bundestagsmandats besteht die Aussicht auf Weiterbeschäftigung. Aufgabenschwerpunkte Büroleitung: - Gesamtkoordination...
Rollentausch im Bundestag – Esken sucht Nachwuchspolitiker
BERLIN/CALW/FREUDENSTADT. Einmal in die Rolle einer Bundestagsabgeordneten schlüpfen und die Prozesse im Bundestag hautnah miterleben. Diese Möglichkeit bietet die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken einer/einem Bewerber/-in aus ihrem Wahlkreis Calw/Freudenstadt vom 27. bis 30. Mai 2017, während des Planspiels „Jugend und Parlament“ des deutschen Bundestags. Nach einer erfolgreichen Bewerbung bei der Abgeordneten kann diese/dieser sich auf eine aufschlussreiche und spannende Zeit im Bundestag freuen. Aus...