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Plenarreden
Zur Namentlichen Abstimmung zum Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten am 16.10.2015 im Deutschen Bundestag
In der SPD spielen die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität eine außerordentlich wichtige Rolle. Sie sind Maßstab für die Kultur einer Gesellschaft. Für mich sind sie Antriebsfeder und Maßstab für mein politisches Handeln. Wer gegen die Volkszählung auf die Straße gegangen ist und sich für informationelle Selbstbestimmung einsetzt, kann sich eine anlasslose und flächendeckende Speicherung persönlicher Daten auf Vorrat nicht gefallen lassen. Daher...
Saskia Esken im SPD-Landesvorstand bestätigt
MANNHEIM/ CALW/ FREUDENSTADT. Am 9. und 10. Oktober fand in Mannheim der Parteitag der SPD-Baden-Württemberg statt. Saskia Esken, Bundestagsabgeordnete für die Landkreise Calw und Freudenstadt, wurde bei den Wahlen zum Landesvorstand als Beisitzerin bestätigt, bei denen der baden-württembergische Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid mit über 90% als Landesvorsitzender wiedergewählt wurde. Die Delegierten haben zudem drei Leitanträge zu den Themen Digitalisierung, Familie...
Saskia Esken informiert Kommunen über neues Investitionsprogramm für soziale Infrastruktur
BERLIN/ CALW/ FREUDENSTADT. Bundesministerin Barbara Hendricks (SPD) stellte am Montag ein neues Programm des Bundes zur Förderung kommunaler Projekte in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur vor. „Für das Bundesprogramm stehen bis 2018 insgesamt 100 Millionen Euro zur Verfügung, um die Sanierung der sozialen Infrastruktur in Städten und Gemeinden zu unterstützen. Das ist eine Chance, um wichtige Aufgaben der Stadtentwicklung vor Ort zu realisieren. Ich würde mich freuen,...Entwurf für SPD-Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft beschlossen – auch mit wichtigen Forderungen für Bildung, Familie und Teilhabe
BERLIN. Der Parteivorstand der SPD hat bei seiner Sitzung am Montag den Leitantrag für ein „SPD-Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft“ beschlossen. Damit kann der Antragstext nach der Erarbeitung in einem 74-köpfigen Programmbeirat und der umfangreichen Beteiligung externer Experten und der Öffentlichkeit in das parteiinterne Antragsberatungsverfahren gehen, bevor der Bundesparteitag der SPD im Dezember das Grundsatzprogramm beschließt. Die Bundestagsabgeordnete Saskia...
Welttag für menschenwürdige Arbeit: SPD tritt für sichere und faire Arbeitsbedingungen ein
BERLIN. Der vom Internationalen Gewerkschaftsbund ausgerufene Welttag für menschenwürdige Arbeit stellt die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Mittelpunkt – in Deutschland und weltweit. Für die SPD ist menschenwürdige Arbeit eine Kernforderung. Nach der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns setzt sie sich nun in der großen Koalition mit Nachdruck für die Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträgen und Leiharbeit ein. „Wir haben...Kabarettabend mit Nepo Fitz fällt aus
WILDBERG. Der für den kommenden Samstag, 3. Oktober2015, von der SPD-Bundestagsabgeordneten Saskia Esken in der WildbergerStadthalle geplante Auftritt des Kabarettisten Nepo Fitz muss leider verschobenwerden....D64 lädt zu Podiumsdiskussion über Lernen in einer digitalisierten Welt in Freiburg
Mit den neuen Bildungsplänen 2016 wird die Medienbildung in Baden-Württemberg als eine von sechs übergeordneten Leitperspektiven verbindlich eingeführt. Grund genug, mit Eltern, SchülerInnen, DozentInnen und LehrerInnen über die Digitalisierung im Bildungsbereich zu sprechen, die unausweichlich alle Gruppierungen der Gesellschaft betrifft. D64 - Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. lädt daher am Mittwoch, den 7. Oktober 2015 um 18.30 Uhr zur Podiumsdiskussion zum Thema “Lernen in einer...