Saskia Esken
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Wider den weißen Flecken

Die SPD-Bundestagsfraktion legt Schlachtplan gegen Funklöcher vor

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Wenn ich in meinem Wahlkreis unterwegs bin, sind sie mein steter Begleiter. Sie sitzen in den Tälern, an Straßen und Bahnstrecken und nicht nur in abgelegenen Dörfern. Irgendwann stellt man sich darauf ein. "Du, Ich bin gerade vor Eutingen, ich muss jetzt auflegen, hab gleich keinen Empfang mehr", ein Satz, der nicht nur mir geläufig sein dürfte. Funklöcher ziehen sich wie ein gescheckter Teppich über den Nordschwarzwald. Doch nicht nur hier: In gerade mal 3 Monaten meldeten die Nutzer einer Funkloch-App bis Ende Januar 600.000fach "kein Netz". Die Bundesnetzagentur hatte die App erst seit Oktober des vergangenen Jahres bereitgestellt. Im Dezember 2018 titelte DIE ZEIT: "4G-Netz in Deutschland schlechter als in Albanien".

Für uns als SPD-Bundestagsfraktion und im Besonderen für mich als Abgeordnete des Nordschwarzwalds ist dieser Zustand nicht tragbar. Es muss jetzt endlich ein durchgängiges "Bundesförderprogramm Mobilfunk" geben, eine ernstgemeinte Kampfansage an die weißen Flecken. Die SPD geht dabei zum Start der 5G-Auktion mit einem umfassenden, schlagkräftigen Plan neue Wege. Wir nehmen dabei nicht nur die Telekommunikationsanbieter, sondern auch uns selbst als Politik in die Pflicht. (https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/positionspapier_mobilfunk_spd_2019_03.pdf)

Zunächst muss aber ein "bundeseinheitlicher Versorgungsatlas" her, in dem alle weißen Flecken verzeichnet sind. Zum einen, damit wir genau wissen, wo wir mit dem Ausbau ansetzen müssen, aber auch damit wir die Mobilfunkanbieter verpflichten können, ihre Kunden über die konkrete Netzabdeckung genau zu informieren.

Die Versteigerung der 5G-Frequenzen wurde mit einem ganzen Paket an Auflagen für die Netzbetreiber kombiniert. So sollen bis Ende 2022 98 Prozent aller Haushalte mit 5G versorgt werden. Neu ist, dass die Auflagen dieses Mal weiter in die Fläche gehen, denn eine Abdeckung der Haushalte bringt natürlich überhaupt nichts, wenn man gerade im Auto hinter Bad Wildbad sitzt oder im ICE arbeiten will. Ebenso bringen Auflagen nichts, wenn es keine Handhabe gibt, die Telekommunikationsanbieter bei deren Nichterfüllung zur Verantwortung zu ziehen. Unsere Forderung deshalb: Die Bundesnetzagentur braucht ein wirksames Kontroll- und Sanktionssystem.

Neu an unserem Plan ist auch die Forderung an die Telekommunikationsanbieter, vorhandene Infrastruktur gemeinsam zu nutzen. Genauso wie Anbieter im Ausland auf andere Netze gegen Gebühr zugreifen, können auch die Anbieter innerhalb Deutschlands gemeinsam Teile des Netzes nutzen. Sollte an einem bestimmten Ort das Netz des einen Anbieters eine Lücke aufweisen, so kann er gegen Gebühr, auf das Netz der Konkurrenz zugreifen. Der eine verdient Geld für die Überlassung, der andere kann eine höhere Netzabdeckung vorweisen. "Roaming" nennt sich das. Sollten die Telekommunikationsanbieter in der Hinsicht überhaupt nicht mitspielen, bliebe als Ultima Ratio noch die Regelung als Anordnung zu gestalten.

Mit unserem Positionspapier haben wir als SPD-Bundestagsfraktion einen ambitionierten Fahrplan geliefert. Wir sollten besser heute als morgen damit anfangen, ihn umzusetzen. Mit einem ordentlichen Mobilfunknetz hängt nicht nur eine gute Gesprächsqualität beim Telefonieren im Nordschwarzwald ab. Landwirte werden in Zukunft mit Systemen arbeiten, die auf mobile Datenverarbeitung angewiesen sind; Autonomes Fahren – nur möglich bei einer stabilen, flächendeckenden Abdeckung. Quasi jedes Zukunftsthema hängt in irgendeiner Form mit dem Mobilfunknetz zusammen. Deswegen ist Zukunft nur möglich, wenn die weißen Flecken endlich verschwinden.

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