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Kolumne Neckar-Chronik: Zukunftskoalition: Zusammen mit Scholz und Lauterbach gegen Corona
Vergangene Woche wurde Angela Merkel nach 16 Jahren Amtszeit mit einem Zapfenstreich gewürdigt und als Bundeskanzlerin verabschiedet, gestern wurde Olaf Scholz als Bundeskanzler gewählt und gemeinsam mit den neuen Minister*innen vereidigt. Diese Ampel ist ein neuartiges Bündnis und es liegt viel Hoffnung darauf, was wir uns unter der Überschrift „Mehr Fortschritt wagen“ vorgenommen haben. Das sind historische Ereignisse! Und doch halten sie den Lauf der Welt nicht auf, denn die Corona-Pandemie lässt...
Kolumne Neckar-Chronik: Ampel wird mit großer Zuversicht begleitet
Nach den erfolgreichen Sondierungsgesprächen laufen in Berlin seit Donnerstag die Koalitionsverhandlungen für ein Ampel-Bündnis von SPD, Grünen und FDP. Und es ist ganz erstaunlich, mit welcher Zuversicht die Menschen in Deutschland diese Gespräche verfolgen. Die Gesprächpartner*innen geht mit großer Offenheit und Neugierde, vor allem aber mit Respekt mit dem Argument des Gegenübers um. Die Bereitschaft, sich aufeinander einzulassen, überrascht, und sie könnte nicht nur den Umgang in der Koalition prägen,...
Kolumne Neckar-Chronik: Ein Blick in die (nicht allzu ferne) Zukunft
Die Sommerferien gehen zu Ende, das neue Schuljahr beginnt. Dass es in Präsenz beginnen kann, ist für die Schüler*innen sehr wichtig und wir müssen alles daransetzen, dass das auch so bleibt. Dafür müssen wir möglichst viele vom Impfen überzeugen, die AHA-Regeln weiter einhalten und denen Solidarität erweisen, die noch nicht geimpft werden können. Das sind vor allem die Kinder. Die Familien haben eine Zeit der massiven Überforderung erlebt mit improvisiertem digitalem Unterricht und einer höchst...
Kolumne Neckar-Chronik: Ferien, ein Sehnsuchtsort
Endlich Sommerferien! Das denken sich viele Kinder und Jugendlichen und sicher auch die Eltern. Endlich ausspannen, etwas Kraft tanken und sich auf das wirklich Wichtige besinnen. Um es gleich vorweg zu sagen: Das ist nicht Mathe und Deutsch. Ganz ehrlich: Schüler*innen, Lehrkräfte und Eltern hatten eine harte Zeit in den vergangenen Schuljahren. Und mir ist klar, dass insbesondere die Mütter (und so manche Väter) am Ende ihrer Kräfte sind, weil der Spagat zwischen Job und Homeschooling heftig war. Am wichtigsten...
Kolumne Neckar-Chronik: Kinder und Jugendliche: Endlich zeigt sich ein Weg aus der Pandemie heraus
Kein Treffen mit Freunden, Unterricht auf Distanz, Sportvereine und Jugendzentren zu – Kindern und Jugendlichen haben die Corona-Monate viel zugemutet. Für den Gesundheitsschutz aller haben junge Menschen auf Vieles verzichtet. Und sie haben dabei mehr versäumt als nur Mathe oder Deutsch. Was besonders fehlt, das waren Gelegenheiten zum Loslassen und fröhlich sein. Es ist an der Zeit, alles zu unternehmen, damit sie wieder eine gute, zuversichtliche Perspektive entwickeln können. Es hat mich deshalb...
Persönliche Erklärung zur Abstimmung am 19.Mai.20121 über ein Selbstbestimmungsgesetz
Die Situation und die Selbstbestimmung trans* und intergeschlechtlicher Menschen ist uns Sozialdemokrat*innen ein besonderes Anliegen. Mit dem Gesetz zur Änderung der in das Geburtsregister einzutragenden Angaben konnten wir Ende 2018 erste Verbesserungen die Situation dieser Menschen erreichen. Im März 2021 haben wir endlich das Gesetz zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung verabschiedet und mit dem dort geregelten „OP-Verbot“ das Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit gestärkt. An...
Kolumne Neckar-Chronik: Klimaschutz und Kassensturz
In ihrem Klimaschutzgesetz hat die Bundesregierung das Ziel verankert, Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen. Das Bundesverfassungsgericht hat das Gesetz wegen seiner geringen Ambition und wegen nach 2030 fehlender Zwischenziele kritisiert. Der im Grundgesetz verankerte „Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit“ schließe auch den Schutz vor Beeinträchtigungen grundrechtlicher Schutzgüter durch Umweltbelastungen ein, sagen die Richter. Umweltministerin Svenja Schulze und Vizekanzler Scholz schlagen...