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Ausgabe 6/2019
Heute mit u.a. folgenden Themen:
- EINIGUNG BEI DER GRUNDRENTE
- ABBERUFUNG DES AFD-ABGEORDNETEN BRANDNER ALS VORSITZENDER DES RECHTSAUSSCHUSSES
- ABSCHAFFUNG DES SOLIDARITÄTSZUSCHLAGS
- DAS SOZIALSTAATSKONZEPT DER SPD UMSETZEN - HARTZ IV-SANKTIONEN ABSCHAFFEN
- DAS MASERNSCHUTZGESETZ
- DAS KLIMASCHUTZGESETZ
- MODERNISIERUNG DES STRAFVERFAHRENS
Esken und Walter-Borjans wollen Sanktionen abschaffen
Berlin/Kreis Calw/Kreis Freudenstadt. „Dass man Hartz IV-Empfängern Sanktionen androht, ist eine Beleidung für Menschen. Damit wollen wir aufräumen“, sagt Saskia Esken, SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Calw/Freudenstadt und im Duo mit Norbert Walter-Borjans aussichtsreiche Spitzenkandidatin für den SPD-Vorsitz im Bund. Beide bezogen am Rande der am Donnerstag angesetzten Bundestagsdebatte über „soziale Garantien ohne Sanktionen“ klar Stellung. Esken und Walter-Borjans fordern die Abschaffung...
Bundespolitik hautnah erlebt: „Ein ganz schöner Trubel!“
BERLIN/NAGOLD. Nach einer ein-wöchigen Hospitation im Wahlkreisbüro der SPD-Bundestagsabgeordneten Saskia Esken in Calw lernte die 17-jährige Jessica Hubbard, Schülerin des Otto-Hahn-Gymnasiums in Nagold, die Arbeit im Bundestag kennen. Rund 4.500 Beschäftigte – darunter wissenschaftliche ReferentInnen, BüroleiterInnen, SachbearbeiterInnen und studentische Hilfskräfte – sind direkt bei den 709 Bundestagsabgeordneten angestellt. Weitere 3.000 MitarbeiterInnen sorgen in der Bundestagsverwaltung für einen...Eine schwere Geburt, aber: Die Grundrente kommt!
Endlich hat sich die Koalition auf die Grundrente geeinigt! Die schwere Geburt zeigt, dass wir richtig liegen: Die SPD kann gute Kompromisse erzielen, wenn sie mit hohen und harten Forderungen in die Verhandlungen geht. Danke an Malu Dreyer und Hubertus Heil fürs harte Verhandeln! Die Einkommensprüfung ist ein Kompromiss mit den Konservativen. In einem sozialdemokratisch geführten, progressiven Bündnis würden wir und werden wir die Grundrente nach dem Beispiel der Niederlande zu einer regulären Grundrente...
Ausgabe 5/2019
Heute mit folgenden Themen:
- HALBZEITBILZANZ DER GROKO
- ZUR ZUKUNFT DER BERUFLICHEN BILDUNG
- DAS DIGITALE-VERSORGUNG-GESETZ
- GEDENKEN AN 30 JAHRE MAUERFALL
- BPA-FAHRT: 50 DIGITALAFFINE LEHRKRÄFTE IN BERLIN
Esken: "Lehrkräfte spielen beim digitalen Wandel eine entscheidende Rolle."
Nordschwarzwald/Berlin. Eine Gruppe von 50 engagierten und digitalaffinen Lehrkräften aus den Landkreisen Calw, Freudenstadt und Böblingen erlebten auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken vier aufregende Tage in Berlin. Im Zentrum des Besuchs standen die von Berlin gebotenen politischen Informationen, der gegenseitige Austausch und auch die Diskussion über aktuelle bildungspolitische Vorhaben der Bundesregierung. Der Besuch des Reichstages mit detaillierter Führung war eine der Höhepunkte...
Ausgabe 4/2019
Heute mit folgenden Themen:
- MITGLIEDERBEFRAGUNG ZUM PARTEIVORSITZ
- REDEN IM PLENUM: MEINUNGSFREIHEIT UND SORGFALTSPFLICHT FÜR YOUTUBER
- WIEDEREINFÜHRUNG DER MEISTERPFLICHT
- BUNDESTAG: „SOZIALDEMOKRATISCHE GESETZE“ VERABSCHIEDET
- ABSTIMMUNG ZUM EINSATZ BEWAFFNETER STREITKRÄFTE IN IRAK UND SYRIEN
- NACHBERICHT: VERANSTALTUNG MIT ROLAND JAHN IN BAD LIEBENZELL