An Tag10 meiner Sommertour hatte ich besonderen Besuch, denn mein lieber Freund und Co-Vorsitzender der SPD Norbert Walter-Borjans hat mich bei meiner Tour begleitet.
Wir sind zusammen etwa 9 Kilometer von Horb nach Nagold gewandert. Ich habe mich sehr gefreut, Norbert bei der Wanderung mit dabei zu haben und ihm so einen kleinen Einblick in meinen wunderschönen Wahlkreis zu geben.
Nach der Wanderung sind wir eingekehrt, haben gegessen und sind zusammen nach Wildberg gefahren. Dort stand am Nachmittag ein Pressegespräch zum Thema „kommunale Finanzen“ an. NoWaBo und ich haben im Sitzungssaal des Wildberger Rathauses mit Vertreter:innen der Kommunalpolitik aus Baden-Württemberg sowie mit der Presse gesprochen. Ich habe mich sehr gefreut, dass wir einige Experten für das Thema für das Gespräch gewinnen konnten. So haben der Calwer Oberbürgermeister Florian Kling, der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Nicolas Fink sowie Thilo Rentschler, Oberbürgermeister der Stadt Aalen und Landesvorsitzender der SGK in Baden-Württemberg am Gespräch teilgenommen. Ulrich Bünger, Bürgermeister von Wildberg sprach als Gastgeber ein Grußwort.
Die Stärkung der Kommunen ist mir eine Herzensangelegenheit. Kommunen sichern die Daseinsvorsorge, organisieren gesellschaftlichen Zusammenhalt und gute Lebensbedingungen und sorgen für sozialen Ausgleich. Doch nicht erst durch die Corona-Krise sind viele Kommunen finanziell massiv unter Druck geraten. Seit vielen Jahren gibt es viel Zurückhaltung bei den Investitionen, durch die sich ein Sanierungsstau aufgebaut hat.
Die Corona-Krise hat die finanzielle Situation der Kommunen nochmals verschärft. Während viele Einnahmequellen, allen voran die Gewerbesteuer, eingebrochen sind, steigen die Ausgaben für Gesundheitsschutz und Soziales, für Krankenhäuser und für die Unterstützung der lokalen Wirtschaft und Kultur.
Die SPD hat sich deshalb in den Verhandlungen zum Konjunkturpaket für die Unterstützung der Kommunen stark gemacht und damit eine beispiellose kommunale Investitionsoffensive ermöglicht.
Im Pressegespräch wurden verschiedene Facetten dieses wichtigen Themas besprochen: Die besondere Lage ländlicher Kommunen, die besonderen Herausforderungen in unserer Region, die Forderungen und Vorhaben der SPD in diesem Bereich, die Möglichkeit der Zusammenarbeit zwischen einzelnen Kommunen und vieles mehr.
Nach dem langen und ergiebigen Pressegespräch musste Norbert sich schon wieder auf die Weiterreise begeben, während ich den Abend gemeinsam mit einigen Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Nagold gemütlich bei einem Bier in Nagold ausklingen lassen durfte. Nach diesem ereignisreichen Tag freue ich mich schon auf morgen!
Gute Nacht und bis morgen!