Solidarische Lösungen in der Pflege

SPD-Abgeordnete Saskia Esken: Entlastung für Betroffene und Angehörige

Kreis Freudenstadt/Kreis Calw. Derzeit wird im Bundestag das Angehörigen-Entlastungsgesetz beraten, ein wichtiger Eckpfeiler in der Diskussion um die künftige Pflege und Pflegeversicherung. Dass Angehörige bei den Pflegekosten entlastet werden müssen, darüber herrscht in der Bevölkerung weitgehend Einigkeit, schreibt Bundestagsabgeordnete Saskia Esken (SPD) in einer Pressemitteilung. Sie schließt das aus zahlreichen Anfragen von Bürgern und Leistungserbringern aus ihrem Wahlkreis.

Dabei stellt Saskia Esken klar: „Wir werden das finanzielle Risiko der Pflegebedürftigkeit absichern: Künftig sollen Kinder sich erst ab einem Jahresbruttoeinkommen von 100.000 Euro an den Pflegeheim-Kosten für die Eltern beteiligen müssen. Dazu müssen wir die Organisation und die Finanzierung von Pflege neu ordnen. Wir wollen den Beruf der Pflegerin und des Pflegers stärken und ihre Arbeitsbedingungen verbessern, vor allem durch gute Personalschlüssel, verbindliche Tarifverträge und bessere Bezahlung. Das ist unser sozialdemokratischer Anspruch“.

Pflegebedürfte und auch ihre Angehörige, so Esken weiter, sollen nach Vorstellungen der SPD so gut wie möglich entlastet werden. Dazu sei wohnortnahe, kompetente Beratung notwendig, die Familien-Pflegezeit müsse weiter entwickelt, die soziale Pflegeversicherung zu einer Bürger-Pflegeversicherung weitergeführt werden. Nur so sei die die Finanzierung auch gesichert.

SPD versteht laut Saskia Esken die Pflege als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Im Vorfeld hatten in einer konzertierten Aktion die SPD-Minister Hubertus Heil und Franziska Giffey bereits zukunftsweisende Vereinbarungen mit den wichtigen Pflegeakteuren erarbeitet. Diese sollen in der weiteren Debatte zügig umgesetzt werden, um schließlich im Angehörigen-Entlastungsgesetz münden. Noch im November soll das Gesetz vom Bundestag beschlossen werden und nach der Zustimmung des Bundesrats in 2020 in Kraft treten.

Die Pflege als Teil der öffentlichen Daseinsfürsorge ist für die Abgeordnete aus dem Landkreis Calw nicht erst seit der aktuellen Diskussion ein Herzensanliegen. Bereits im Sommer vergangenen Jahres hatte sie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Pflegeeinrichtungen aus den Kreisen Calw und Freudenstadt zu einer viertägigen Berlin-Reise eingeladen. „Es war mir wichtig, die Bedeutung der Pflege herauszustellen und meine ganz besondere Wertschätzung für alle Frauen und Männer auszudrücken, die in diesem Bereich arbeiten“, so Esken.

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