Saskia Esken solidarisiert sich mit der Protestbewegung im Iran

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken hat die Patenschaft für einen inhaftierten Iraner übernommen und protestiert gegen die Hinrichtung iranischer Gefangener.

Mit den Bildern und Namen ihrer Pat*innen in der Hand protestieren die Bundestagsabgeordnete vor dem Reichstag für die Freilassung der iranischen Inhaftierten. Foto: Andreas Amann

BERLIN. Seit Monaten protestieren die Menschen im Iran gegen die theokratisch-diktatorische Staatsführung des Landes. Das iranische Regime geht mit äußerster Brutalität gegen die Demonstrierenden vor, es gibt Berichte von schwerster Folter in den Gefängnissen und das Regime schreckt auch vor Hinrichtungen nicht zurück.

Mit der Übernahme politischer Patenschaften für inhaftierte Iranerinnen und Iraner beteiligen sich auch deutsche Bundestagsabgeordnete am Protest gegen das Vorgehen der iranischen Regierung. Auch Saskia Esken, SPD-Bundestagsabgeordnete für Calw und Freudenstadt, hat eine Patenschaft für einen jungen inhaftierten Iraner übernommen.

„Die Frauen und Männer im Iran kämpfen mutig für Freiheit und Demokratie und sie riskieren dabei ihr Leben. Die Todesstrafe ist grausam und sie ist menschenrechtswidrig. Die drohenden Hinrichtungen müssen verhindert werden“, so die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken.

Wegen der Vorwürfe „Krieg gegen Gott“ und „Korruption auf Erden“ droht den inhaftierten Demonstranten die Todesstrafe. Das iranische Regime hat bereits zwei Menschen öffentlich hinrichten lassen. Viele weitere Todesurteile wurden gefällt, die Vollstreckung könnte bald folgen. Die Rechtsgrundlage für die Urteile ist dünn. Der iranischen Justiz wird vorgeworfen, den inhaftierten Iranerinnen und Iranern Rechtsbeistände ihrer Wahl zu verwehren, Kontakte zur Außenwelt oder ihren Familien zu unterbinden und die Urteile unter Ausschluss der Öffentlichkeit und fehlender Beweise zu fällen.

Esken hat für Ismail Hassan Zahi, einem 30 Jahre jungen Mann aus der Region Belutschistan die Patenschaft übernommen. Ende November soll er verhaftet und am 13. Dezember 2022 einem Haftrichter vorgeführt worden sein. Nun droht ihm die Todesstrafe. Das Schicksal von Herrn Zahi sowie das vieler anderer Iraner*innen bewegt Menschen auf der ganzen Welt.

In einem Brief richtet sich die Abgeordnete mit deutlichen Worten an den iranischen Botschafter in Berlin, sie protestiert gegen die Verhaftung, drückt ihre Besorgnis um das Leben von Ismail Hassan Zahi aus und mahnt die Rechtsstaatlichkeit der Verfahren an.

Saskia Esken bringt deutlich zum Ausdruck, was sie bewogen hat, die Patenschaft zu übernehmen: „Wir müssen dringend auf die Schicksale der Menschen im Iran und auf das offensichtliche Unrecht aufmerksam machen. Die Hinrichtungen müssen sofort gestoppt werden. Die inhaftierten Demonstranten müssen das Recht auf ein faires Verfahren erhalten. Nur so kann internationales Recht gewahrt werden.“

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