Saskia Esken in zwei Hauptausschüssen: Bildung und Internet

Die SPD-Bundestagsabgeordnete wird im ständigen Ausschuss Internet und Digitale Agenda sowie im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Bundestags als ordentliches Mitglied mitarbeiten.

Saskia Esken, die SPD-Bun­des­tagsabgeordnete für den Wahlkreis Calw/Freudenstadt, wird in der 18. Wahlperiode den Bundestagsausschüssen für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätz­ung sowie für Internet und Digitale Agenda als or­dent­liches Mitglied an­gehören. Was die 52-jährige SPD-Abge­ord­nete be­son­ders freut: sie wurde von ihrer Fraktion am Montag damit in zwei ihrer Wunsch­aus­schüsse berufen. „Seit bekannt wurde, dass das Querschnittsthema Inter­net künftig in einem Hauptausschuss gebündelt werden soll, war es mein Ziel, in diesem sowie in einem der beiden Fach­aus­schüsse Bildung oder Tourismus mit­zuarbeiten“, erklärt Saskia Esken. Dass das Thema Tourismus in ihrer Arbeit nun etwas in den Hin­tergrund gerät, bedauert die Sozial­demokratin. Gleich­zeitig erfüllt es sie aber mit Stolz, dass sie künf­­tig als or­dentliches Mit­glied im Haupt­aus­schuss Internet und Di­gi­tale Agenda mit­arbeiten wird. „Besser hätte der Start meiner politischen Arbeit hier in Berlin nicht laufen kön­nen“, ist die SPD-Po­li­ti­kerin überzeugt. Als stellvertretendes Mit­glied wur­de sie zu­dem in den Fachausschuss für Umwelt, Natur­schutz und Re­ak­tor­si­cherheit berufen.

 „Ich bin sehr glücklich darüber, dass ich für meine Fraktion als ordentliches Mitglied im neu gegründeten Fachausschuss das spannende Themenfeld Internet und Di­gi­ta­le Agenda mitbearbeiten darf“, erklärt Saskia Esken. „Es gibt viele wichtige Fragen, denen wir uns in diesem Fachausschuss in den kommen­den Jahren in­tensiv widmen müssen“, so Esken.

„In der Vergangenheit wurde die Bedeutung des Internets und der gesamten digitalen Entwicklung mit all ihren Chancen, aber auch Risiken von der Politik teils erheblich unterschätzt“, ist Saskia Esken überzeugt. Nicht zuletzt die NSA-Affäre habe gezeigt, dass hier politischer Handlungsbedarf besteht. In der vergangenen Legislatur hatte der Bundestag sich in einer Enquete-Kom­mis­sion mit den Fragen der Digitalen Agenda beschäftigt. Die Kommission hatte neben vielen anderen Ergebnissen die Einführung eines entsprech­en­den Hauptausschusses gefordert.

Die Neugründung des Ausschusses bietet den zugehörenden Mitgliedern die Möglichkeit, Inhalte und Ziele zu definieren und die „Digitale Agenda“ aktiv mitzugestalten. Die SPD-Mitglieder des Ausschusses um den AG-Sprecher Lars Klingbeil, der seit vielen Jahren bereits als netzpolitischer Sprecher fungiert, setzt in der Ausgestaltung der Arbeit auf Kreativität und Kooperation mit den Fachausschüssen. „Der Ausschuss Internet und Digitale Agenda bietet eine Vielzahl an Schnittstellen mit den verschiedensten Politikbereichen, beispielsweise zum Verbraucherschutz und zur digitalen Infrastruktur, aber auch zur Bildung“, so Esken. Rechtliche Aspekte wie der Schutz von Bürger- und Freiheitsrechten sowie der Schutz von Kindern und Jugendlichen werden ebenso eine Rolle spielen wie der Umgang mit dem sensiblen Thema Vorratsdatenspeicherung

Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technik­folgen­ab­schät­zung ist einer der beiden Ausschüsse, um den sich Saskia Esken von Anfang an in ihrer Fraktion um eine Mitarbeit bemüht hatte. Aus nachvollziehbarem Grund: Das Thema Bildung bildet schon seit Jahren einen thematischen Schwerpunkt in ihrer po­li­tischen Arbeit. Esken ist gegenwärtig stellvertretende Vor­sitzen­de des Landeselternbeirats. Außerdem hat sie nicht zuletzt im Landkreis Calw erst vor wenigen Jahren einen inzwischen gut etablierten Arbeitskreis der Elternbeiräte mitgegründet.

Mit der Bildung der ständigen Ausschüsse in dieser Woche star­tet nach der Weihnachtspause nun auch die inhaltliche Arbeit im Bun­destag. „Ich hätte gerne schon früher mit der konkreten Ar­beit in Berlin begonnen, aber die Verzögerung, die die langwie­rige Regierungsbildung mit sich gebracht hat, hat auch ihr Gu­tes“, erklärt Saskia Esken. Als neue Abgeordnete habe sie so die nötige Zeit gehabt, ein Team für ihr Berliner Büro und das Bü­ro im Wahlkreis zusammenstellen können. „Denn die umfang­reiche Arbeit in den drei Ausschüssen und im Wahlkreis lässt sich nur mit einem guten Team bewältigen“, so Esken, die sich auf die vor ihr liegenden neuen Aufgaben und Herausforderung­en freut.

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