Esken: „Großartig! 2,4 Millionen Euro für Dornstetten und rund 1,8 Millionen Euro für Eutingen“

Fotonachweise: Traveler100, Dornstetten-p01, Bildausschnitt, CC BY-SA 3.0 | qwesy qwesy, Weitingen - panoramio, Bildausschnitt, CC BY 3.0

BERLIN „Das sind großartige Nachrichten für Dornstetten und Eutingen im Gäu“, so die für den Wahlkreis Calw/Freudenstadt zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung von Dornstetten mit bis zu 2.410.181 Euro beschlossen. Ebenfalls gefördert wird Eutingen im Gäu mit bis zu 1.779.748 Euro.

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Große Koalition zusätzlich 600 Mio. Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.

Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung zunächst Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Mio. Euro bewilligt. Die Förderauswahl erfolgte im Wesentlichen auf Basis der Interessenbekundungen zum Förderaufruf 2018. Hierauf waren rund 1.300 Projektvorschläge eingegangen. Damit war das Programm stark überzeichnet. Der Haushaltsausschuss hatte davon bereits die Förderung von rund 300 Projekten mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 500 Mio. Euro beschlossen. Mit den nunmehr 200 Mio. Euro können deutschlandweit insgesamt weitere 105 Projekte gefördert werden, darunter auch Dornstetten und Eutingen im Gäu.

Dornstetten plant seit längerem die Sanierung der Stadthalle. Die Sanierung inklusive Erweiterungsbauten soll rund acht Millionen Euro kosten, wovon der Bund nun mehr als ein Viertel übernehmen wird. Im Eutinger Ortsteil Weitingen steht die Sanierung der Mehrzweckhalle an. Die Umbauten sollen rund sechs Millionen Euro kosten.

Dazu Saskia Esken: „Ich freue mich sehr, dass ich diesen Zuschuss für Dornstetten an Land ziehen und Eutingen ebenso erfolgreich unterstützen konnte. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und anderen Einnahmeausfällen durch die Corona-Pandemie zu kämpfen haben, war es uns als Große Koalition und als SPD wichtig, dass wir die Wirtschaft auch durch öffentliche Investitionen unterstützen und vor allem Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine lassen. Dass es nun mit dem Zuschuss geklappt hat, ist ein gutes Zeichen für das kulturelle und gesellschaftliche Leben in Dornstetten und Eutingen und all jene, die sich darin haupt- und ehrenamtlich engagieren.“

Weitere 400 Mio. Euro stehen für einen neuen, aktuell laufenden Förderaufruf 2020 zur Verfügung. Die Förderentscheidung hierzu soll im I. Quartal 2021 fallen. Der Förderaufruf ist am 12. August 2020 gestartet und endet am 30. Oktober 2020 (www.sport-jugend-kultur.de).

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