KfW-Programm „Investitionszuschuss Barrierereduzierung“ gesichert: Haushaltsausschuss bewilligt zusätzlich 55 Millionen Euro

Bis Ende Juni schon 194 Anträge aus den Landkreisen Calw und Freudenstadt.

„Im Alter zuhause und in vertrauter Umgebung wohnen bleiben können: Das ist ein weit verbreiteter Wunsch vieler älterer Menschen, der leider zu oft nicht erfüllt werden kann. Die Corona-Pandemie hat diesen nachvollziehbaren Wunsch noch einmal deutlich verstärkt“, so die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken. „Gerade die Corona-Pandemie, in der viele Pflegeeinrichtungen Kontaktbeschränkungen verhängen mussten und müssen, hat uns leider nochmal deutlich vor Augen geführt, welch große Vorteile das 'Zuhause wohnen bleiben können' mit sich bringen kann“, so Esken weiter.

Neben anderen Unterstützungsangeboten, stellt der Bund Fördermittel für das KfW-Förderprogramm Altersgerecht Wohnen (Kredit)[1] und Barrierereduzierung (Zuschuss)[2] zur Verfügung. Seit der Einführung des Förderprogramms (Zuschuss) im Oktober 2014 hat der Bund zunächst 50 Millionen Euro / Jahr (2014-2016), dann 75 Millionen Euro / Jahr (2017-2019) zur Verfügung gestellt. Mit dem Haushalt 2020 wurden die Mittel im Rahmen des Konjunkturpakets auf 150 Millionen Euro aufgestockt. Im Regierungsentwurf von Horst Seehofer als zuständigen Bauminister war aber nunmehr ein Absinken der Förderung auf 75 Millionen Euro vorgesehen.

„Das ist für mich völlig unverständlich, denn die Nachfrage ist weiterhin ungebrochen hoch“, so Esken. So wurden allein im ersten Halbjahr 2020 schon allein für Baden-Württemberg 8.200 Anträge mit einem Volumen von knapp 22 Millionen Euro bewilligt, davon 83 Anträge aus dem Landkreis Calw und 111 Anträge aus dem Landkreis Freudenstadt.

„Die Erhöhung um 55 Millionen Euro war für uns ein haushalts­politischer Kraftakt. Uns war aber einerseits wichtig, dass der konjunkturelle Impuls gerade in diesem Bereich noch etwas länger anhält. Vor allem aber leisten wir mit den zusätzlichen Mitteln einen erheblichen Anteil, teure Heimaufenthalte zu vermeiden bzw. zu verzögern und senken damit auch das Pandemierisiko älterer Menschen. Aus all diesen guten Gründen haben wir uns als SPD für die deutliche Mittelerhöhung und die Sicherung des Programms eingesetzt. Mit Erfolg!“

[1] KfW-Programmnummer 159
[2] KfW-Programmnummer 455-B

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