Saskia Esken
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Wo der Markt versagt, muss der Staat unterstützen

Der Breitbandausbau im Nordschwarzwald geht voran, doch die Hausaufgaben sind immer noch zahlreich

Glasfaser im Nordschwarzwald
Foto: Wikicommons-Autor Bidge

Region. Schnelles Internet überall – dieses Ziel hat die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag nicht das erste Mal ausgegeben. Auch die Landesregierung unterstützt dieses Ziel und fördert weitere 81 Breitbandprojekte in ganz Baden-Württemberg mit rund 18,6 Millionen Euro. Die Kreise Calw und Freudenstadt profitieren stark von dieser Förderung: So fließen mehr als 6,5 Millionen Euro in Kommunen im Kreis Calw und knapp 250000 Euro in die Gemeinde Pfalzgrafenweiler im Kreis Freudenstadt.

 „Ich freue mich sehr, dass auch in meinem Wahlkreis die weißen Flecken in der Breitbandversorgung nach und nach geschlossen werden. Flächendeckend schnelles Internet ist Grundvoraussetzung, damit die Chancen des digitalen Wandels auch im ländlichen Raum ankommen und genutzt werden können“, erklärte Esken, stellvertretende digitalpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. „Weil der Markt die Anbindung der weißen Flecken nicht aus eigenem Antrieb verfolgt, haben wir im Koalitionsvertrag einen Rechtanspruch auf schnelles Internet ab 2025 verankert. Dieser Rechtanspruches ist ein weiterer Anreiz für die Unternehmen, auch in der Fläche in den Breitbandausbau zu investieren, damit sie ab 2025 nicht mit Klagewellen von Bürgern mit langsamen Internet konfrontiert werden.“

 Wie dringend der Ausbau von Breitbandnetzen im Nordschwarzwald gebraucht wird, lässt sich am Beispiel der Gemeinde Enzklösterle feststellen: Nur 4,2 Prozent der Bürger surfen hier mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Weit mehr als die Hälfte müssen mit Mbit-Raten unterhalb der 16 zurechtkommen. "Für eine Gemeinde im ländlichen Raum eine derart schlechte Anbindung ein echtes Problem", so Esken, die auch mit Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur ist.

 Knapp ein Viertel aller Haushalte in Baden-Württemberg ist bisher noch nicht an Leitungen mit Datenübertragungsgeschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde angeschlossen. Das im Koalitionsvertrag festgehaltene Ziel der Bundesregierung ist der flächendeckende Ausbau mit Gigabit-Netzen (1000 Mbit) bis 2025. Dafür stellt der Bund in dieser Legislaturperiode 12 Milliarden Euro bereit - eine Verdreifachung der öffentlichen Mittel im Vergleich zur letzten Legislaturperiode.

„Wo der Markt auf absehbare Zeit versagt, muss der Staat unterstützen. Dieses starke Gefälle zwischen städtischen und ländlichen Regionen können wir uns nicht länger leisten. Wir haben deshalb vereinbart, unsere Förderung in Zukunft auf die Glasfasertechnologie zu fokussieren. Nun muss das Bundesverkehrsministerium endlich seine Hausaufgaben machen und wie vereinbart die Förderrichtlinien anpassen und vor allem vereinfachen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird das weiter sehr kritisch begleiten.“

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