Saskia Esken
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Meine Arbeit als Abgeordnete in Berlin

Unser Jahreskalender im Bundestag unterteilt sich in circa 22 Sitzungswochen und 30 sitzungsfreie Wochen, die wir überwiegend im Wahlkreis oder auch einmal auf Dienstreisen verbringen.

Unsere Arbeit im Bundestag ist in Fachausschüssen organisiert, die teils den Ressorts der Bundesministerien zugeordnet sind, andere arbeiten dagegen ressortübergreifend. In diesen Ausschüssen beraten Abgeordnete aller Fraktionen Gesetzesvorhaben, Anträge der Fraktionen, Vorlagen von europäischer Ebene, aber auch Themen in Selbstbefassung. Die Abgeordneten eines Fachausschusses aus einer Fraktion bilden eine Arbeitsgruppe (AG).

Ich bin im Ausschuss Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (ABFT) tätig, der dem Bundesministerium für Bildung und Forschung zugeordnet ist. Außerdem bin ich Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda (ADA), der sich mit allen Themen rund um die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft befasst. Mit meinen SPD-Abgeordnetenkollegen aus den Fachausschüssen berate ich mich in den entsprechenden Arbeitsgruppen (AGs).

Unsere Sitzungswochen sind organisiert wie der Wochenplan eines Schülers oder Studierenden, wir haben fast einen Stundenplan. Eine typische Sitzungswoche läuft so für mich ab:

Der Montag startet bei mir mit den Koordinierungsrunden der SPD-Bundestagsfraktion. In diesen Runden tauschen sich die (stellvertretenden) Sprecher der AGs überschneidender Fachbereiche unter Leitung der jeweils zuständigen Fraktionsvorstände über die aktuelle Arbeit in den AGs und den zugehörigen Ausschüssen aus. In der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg klingt der Montag dann mit Gesprächen zu aktuellen Themen aus Bund und Land sowie über die Auswirkungen anstehender Bundesentscheidungen in Baden-Württemberg aus.

Am Montagnachmittag tritt die AG Digitale Agenda, am Dienstagvormittag die AG Bildung und Forschung zusammen. Dort bereiten wir die jeweiligen Ausschusssitzungen vor, die am Mittwoch stattfinden. Wir diskutieren, erarbeiten und beraten aktuelle Vorhaben, Anträge und Positionspapiere. Der Dienstag beginnt außerdem recht früh mit einer weiteren Koordinierungsrunde. Am Dienstagnachmittag trifft sich dann die gesamte SPD-Bundestagsfraktion und diskutiert zur aktuellen politischen Lage, bespricht die anstehende Plenarwoche und beschließt Anträge und Papiere. Montag und Dienstag einer Sitzungswoche gehören also mehr oder weniger der Fraktion, denn wir beraten uns überwiegend mit den Kolleginnen und Kollegen aus der SPD.

Am Mittwochvormittag tagt der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, am Nachmittag der Ausschuss Digitale Agenda. Häufig sind vorher oder danach Anhörungen oder Fachgespräche des jeweiligen Ausschusses mit Sachverständigen zu verschiedenen aktuellen Themen. Ebenfalls am Mittwoch tagen der Parlamentarische Beirat für Nachhaltige Entwicklung und die begleitende AG.

Das Plenum des Bundestages tagt von Mittwoch- bis Freitagmittag; Anträge und Gesetzesentwürfe, die zuvor in den Ausschüssen debattiert und verhandelt wurden, werden hier beraten und abgestimmt. Je nachdem welche Themen dort anstehen, nehme ich selbst an den Beratungen im Plenarsaal teil und bringe mich mit Reden ein. Oft tagen parallel auch Arbeitsgruppen oder es gibt interne und externe Gesprächsrunden. Am Donnerstag trifft sich beispielsweise in regelmäßigen Abständen eine Runde mit Abgeordneten und Experten zum Datenschutz, ebenso tagen die AG Inklusion oder die Projektgruppe meiner Fraktion zur Reform der Medien- und Kommunikationsordnung. Die Debatten in Plenum dienen hauptsächlich der Information, dem Austausch von Argumenten in der Öffentlichkeit und dem Abschluss von Arbeitsprozessen; die eigentliche Arbeit im Bundestag wird dagegen in den Ausschüssen und Arbeitsgruppen geleistet.

Regelmäßig und immer zu meiner großen Freude bekomme ich in den Sitzungswochen Besuch aus meinem Wahlkreis. Die Besucher erhalten dann einen direkten Einblick in meine Arbeit als Abgeordnete. Dreimal im Jahr kann ich 50 Personen zu einer vom Bundespresseamt finanzierten, 4-tägigen politischen Informationsfahrt einladen. Fahrten von Schülergruppen kann ich mit einem Fahrtkostenzuschuss unterstützen, der Bundestagsabgeordneten jährlich in einem bestimmten Umfang zur Verfügung steht.

Zwischendurch ertönt immer wieder einmal die „Sirene des Bundestages“, die Namentliche Abstimmungen zu bestimmten Themen angekündigt. Dann müssen alle Abgeordneten ins Plenum eilen.

Wenn ich zwischen zwei Terminen etwas Zeit habe, arbeite ich in meinem Abgeordnetenbüro am Schreibtisch und beantworte E-Mails und Briefe oder bereite Sitzungen, Gespräche und Reden vor.

In jeder Sitzungswoche werde ich zudem von allen möglichen Organisationen und Verbänden zu zahlreichen Veranstaltungen, zu Fachgesprächen und zu parlamentarischen Frühstücken oder Abenden eingeladen. Zu den ausgewählten Veranstaltungen, an denen ich teilnehme, gehe ich aus einem fachlichen Interesse heraus, als Zuhörerin oder auch weil ich gebeten wurde, dort eine aktive Rolle, zum Beispiel als Impulsgeberin oder Panelteilnehmerin zu übernehmen.